Böse Vorwürfe: Spahn wollte unbrauchbare Masken an Obdachlose und Behinderte verteilen!

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Die Masken seien im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist aus China beschafft worden, berichtete Spiegel unter Berufung auf interne Papiere des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums. "Angesichts dieses Vorgangs bleibt nur eines: Herr Spahn muss Verantwortung übernehmen und entsprechende Konsequenzen ziehen".

Volker Wissing (FDP): "Dass Herr Spahn eine Milliarde Euro für unbrauchbare Masken ausgibt, ist ärgerlich". Mit Eintritt des Verfallsdatums sollten die Masken vernichtet werden. Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU waren sie nicht frei verkehrsfähig und mussten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden.

Das Gesundheitsministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, berichtete das Magazin weiter. Das für die Maskensicherheit zuständige Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) habe dem seine Zustimmung verweigert. "Das ist wirklich dreist und ohne Anstand", twitterte beispielsweise SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Als Kompromiss solle nun in der kommenden Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden, um die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern zu können.

"Die minderwertigen Masken ausgerechnet an die verwundbarsten Gruppen unserer Gesellschaft verteilen zu wollen, zeugt von einem zutiefst verachtenden Menschenbild", sagt der niedersächsische Landesvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Bernhard Sackarendt.

Das Bundesgesundheitsministerium widerspricht in einer Stellungnahme dem Bericht des "Spiegel": "Das Bundesgesundheitsministerium hat strikt auf Qualität geachtet".

Auf den konkreten Vorwurf, das Ministerium habe auf die Prüfung unter hohen Temperaturen verzichtet, reagiert das Ressort mit dem Hinweis: "Die in einzelnen Bereichen des Arbeitsschutzes relevante Erhitzung auf 70 Grad Celsius wurde nicht vorgenommen, da sich diese Konstellation im pandemischen Geschehen nicht stellt". Dabei müsste getestet werden, wie sich das Material nach 20 Minuten Tragen verändert.

Zur angeblich geplanten Vernichtung der Masken erklärte das Ressort, Entscheidungen über die Vernichtung von Warenbeständen habe die Bundesregierung nicht getroffen.

"Bei der kostenlosen Verteilung bzw". Und selbst das nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Arbeitsministeriums.

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