Regierungsbildung in Israel: Kommt es zur Anti-Netanyahu-Koalition?

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Der zunehmend isolierte Netanyahu, der wegen Korruption vor Gericht steht, forderte Ex-Verteidigungsminister Bennett und den ehemaligen Likud-Politiker Gideon Saar am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter auf, "sofort" in Gespräche mit ihm über ein Dreier-Wechselmodell an der Regierungsspitze einzutreten.

Nun wollen Netanjahus Gegner eine Koalition bilden - diese ist allerdings denkbar wacklig.

Vier Mal mussten Israelis in den vergangenen zwei Jahren an die Wahlurne. Damit scheint das Ende der Amtszeit vom israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu besiegelt.

Netanyahu griff Bennett nach dessen Mitteilung am Abend scharf an und warf ihm vor, er habe sein Wahlkampfversprechen gebrochen, keine Koalition mit Lapid zu bilden. Er drängte Bennett und Saar, "eine gefährliche linke Regierung zu verhindern". Bennett sagte, es sei deutlich geworden, dass die Bildung einer rechten Regierung gegenwärtig unmöglich sei. Die einzigen Optionen seien eine fünfte Wahl oder eine Einheitsregierung mit Lapid. Er sagte unmittelbar nach der Erklärung Bennetts, dass eine rechtsgerichtete Regierung immer noch möglich sei.

Wird das Bündnis mit Bennett offiziell, müsste Lapid zunächst Rivlin informieren und hätte dann sieben Tage Zeit für die Vereidigung seiner Regierung im Parlament.

Lapids liberale Partei Yesh Atid (Es gibt eine Zukunft) war bei der Wahl im März, der vierten innerhalb von zwei Jahren, zweitstärkste Kraft geworden. Am 5. Mai beauftragte Staatspräsident Reuven Rivlin daher Lapid damit, eine Koalition zu formen. Das Mandat gilt noch bis Mittwoch um Mitternacht. Dafür ist eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset notwendig. Sollte dies gelingen, wäre die Ära Netanjahu vorbei. Er ist damit der am längsten amtierende Regierungschef des Landes. In einem sogenannten "Block für den Wandel" bezeichneten Bündnis sollte der 49-jährige Bennett als erster den Posten des Regierungschefs übernehmen.

Lapids Zukunftspartei führte am Sonntag Koalitionsgespräche mit Saars Tikva Chadascha (Neue Hoffnung). Lapid will mehrere kleine Parteien hinter sich versammeln, die im politischen Spektrum weit auseinander liegen. Sie hat bereits Vereinbarungen mit der linksliberalen Meretz-Partei, der Arbeitspartei sowie der ultrarechten Partei Israel Beitenu von Ex-Außenminister Avigdor Lieberman getroffen. Es würde sich dabei vermutlich um eine Minderheitsregierung handeln, die von arabischen Abgeordneten geduldet wird. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, gegen den ein Korruptionsprozess läuft. Die Politik-Expertin Tal Schneider sagte am Sonntag, in den Koalitionsvereinbarungen wäre ein schwieriger Spagat bei Themen wie der Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern nötig. "Er denkt wahrscheinlich, dass diese Regierung sehr schnell zusammenbrechen wird", sagte Schneider. In diesem Fall baue er auf seinen Sieg bei einer weiteren Neuwahl.

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