Reisen in Europa sollen deutlich eingeschränkt werden — EU-Gipfel

Einstellen Kommentar Drucken

Deutschland liegt trotz der im Vergleich zu anderen europäischen Ländern niedrigeren Zahlen, bei beiden Kriterien sehr deutlich über der Schwelle.

Zur Debatte stehen nun neue Test- und Quarantänepflichten für Menschen aus "dunkelroten Zonen" mit sehr hohen Corona-Fallzahlen. Frankreich plant solche Pflichten bereits ab Sonntag für die meisten europäischen Reisenden.

EU-Ratspräsident Charles Michel verwies nach rund vierstündigen Gesprächen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend auf eine ernste Lage wegen der neuen, ansteckenderen Virusvarianten, die zuerst in Großbritannien und Südafrika entdeckt worden waren. Man kämpfe an zwei Fronten: Beschleunigung der Impfungen in Europa und Eindämmung des Virus. Die Grenzen müssten jedoch offen bleiben, damit der Binnenmarkt weiter funktionieren könne, fügte Michel hinzu.

Das Zertifikat sollte ein medizinisches Dokument sein (der gelbe WHO-Pass), aber kein Reisepass, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen die 27 EU-Staaten nicht notwendige Reisen weiter einschränken. Demnach soll für Regionen, in denen sich das Coronavirus sehr stark verbreitet, eine neue dunkelrote Kategorie eingeführt werden, sagte von der Leyen. Von Personen, die von diesen Zonen aus verreisen wollten, könnte vor der Abreise ein Test verlangt werden sowie Quarantäne nach der Ankunft.

Sobald es genug Impfstoff gebe und der Nachweis vorliege, dass man nach einer Impfung andere nicht mehr anstecken könne, sollten Corona-Auflagen für Geimpfte rasch aufgehoben werden, forderte die FDP-Europapolitikerin Nicola Beer. Das hänge "von einer Vielzahl von Faktoren ab, über die zum jetzigen Zeitpunkt noch keine verlässliche Aussage getroffen werden kann", heisst es im Bundesjustizministerium. Dabei hofften einige EU-Urlaubsländer wie Griechenland, Spanien oder Portugal, schon jetzt die Voraussetzungen für mehr Bewegungsfreiheit im Sommer zu schaffen: Sie warben für einen europäischen Corona-Impfpass, der einfacheres Reisen ermöglichen könnte. Die EU-Kommission will bis Montag einen Vorschlag erarbeiten, wie nicht-notwendige Reisen in der EU unterbunden werden können. Ministerin Christine Lambrecht (SPD) meint, bis zur Klärung der Frage, ob auch nach der Impfung eine Infektion weitergeben können, verbiete sich eine unterschiedliche Behandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften. Dies müsse vorsichtig abgewogen werden, da manches noch unklar sei.

Die Gipfelteilnehmer sind sich am Abend einig geworden, dass die Ergebnisse bestimmter Schnelltests künftig in allen EU-Staaten anerkannt werden sollen.

Frankreich verschärfte noch in der Nacht nach dem Gipfel seine Einreisebestimmungen: Künftig müssen EU-Bürger einen Corona-Test vorweisen. In ihnen sollen besonders strenge Regeln gelten. Ausnahmen seien für "essenzielle" Reisen vorgesehen - das betreffe vor allem Grenzgänger und den Warenverkehr. Vorab hatte Kanzlerin Angela Merkel Grenzkontrollen nicht ausgeschlossen, um hochansteckende Virusformen fernzuhalten. "Wenn ein Land mit einer vielleicht doppelt so hohen Inzidenz wie Deutschland alle Geschäfte aufmacht, während sie bei uns noch geschlossen sind, dann hat man natürlich ein Problem", hatte sie in Berlin gesagt.

Dazu tauschten sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrer Videokonferenz erstmals aus.

Die Grenzen bleiben offen, aber das Reisen innerhalb der EU soll erschwert werden.

Beim Videogipfel habe es viele Fragen zur Transparenz und zu Lieferplänen für die verschiedenen Impfstoffe gegeben, berichtete ein EU-Vertreter. "Das könnte zur Wiederherstellung der Mobilität auf europäischer Ebene beitragen", sagte Tourismusministerin Reyes Maroto der Zeitung "La Vanguardia". Ende nächster Woche könnte der Hersteller Astrazeneca die EU-Zulassung bekommen, in den Wochen danach womöglich die Mittel von Johnson&Johnson und Curevac.

Die EU-Kommission drängt die 27 Staaten zu ehrgeizigen Zielen. Bis zum Sommer sollen 70 Prozent der Erwachsenen in der EU gegen das Virus immunisiert sein, bis März 80 Prozent jener Menschen, die über 80 Jahre alt oder im Pflege- und Gesundheitsdienst tätig sind. Merkel bekräftigte lediglich, dass man allen in Deutschland bis zum Ende des Sommers - also bis zum 21. September - ein Impfangebot machen wolle.

Comments