Nahost: Israels Parlament billigt Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Emiraten

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Das israelische Parlament hat das historische Annäherungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten gebilligt. 80 von 120 Knesset-Mitgliedern stimmten dafür und 13 dagegen, die übrigen Parlamentarier waren abwesend oder enthielten sich. Die Palästinenserführung, die lange auf die Unterstützung der umliegenden arabischen Staaten zählte, verurteilte das Abkommen und warf den VAE Verrat vor. Er betonte, es gebe keine Geheimvereinbarungen mit den Emiraten, die über den Vertrag hinausgingen. Er hoffe auf weitere Vereinbarungen mit arabischen und muslimischen Staaten, sagte Netanjahu. Er rief die libanesische Regierung dazu auf, die Gespräche über die Seegrenzen fortzusetzen. Vielleicht könne dies ein erster Schritt in Richtung eines künftigen Friedens sein, meinte er. Bahrain befindet sich kurz davor: Dessen Außenminister Abdullatif al-Sajani war bei dem historischen Vertragsabschluss im September in Washington dabei. Die Zeremonie fand seinerzeit im Beisein von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus statt.

Vor den Vereinbarungen mit den beiden Golfstaaten unterhielt Israel in der arabischen Welt nur diplomatische Beziehungen zu den Nachbarländern Jordanien und Ägypten. Die formelle Zustimmung zum Abkommen mit Bahrain steht in Israel noch aus.

Im Gegenzug für die Vereinbarung mit den Emiraten will die israelische Regierung die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen. Viele arabische Länder machen eine Beilegung des Nahost-Konflikts zur Voraussetzung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel.

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