Indirekter Schlagabtausch zwischen Trump und Xi — UN-Generaldebatte

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Auch Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron äußerte sich anlässlich der Gründung der Vereinten Nationen vor 75 Jahren kritisch. Er ließ sich durch die stellvertretende amerikanische UN-Botschafterin Cherith Norman Chalet vertreten - dies sahen einige Beobachter als Affront gegen die UN, die der US-Präsident seit Jahren sehr kritisch sieht. Die ansonsten hochrangigen Vertreter beteuerten die Bedeutung der Vereinten Nationen - verlangten aber auch Reformen.

Zum Auftakt der UN-Generaldebatte sprechen die Mächtigen. Wegen der Corona-Krise fiel der Festakt am UN-Sitz in New York viel bescheidener aus als geplant.

Auch Angela Merkel beschwor in ihrer Video-Rede Einigkeit und Reformbereitschaft der Welt-Organisation. "Wir brauchen Reformen." Die UN müssten sich weiterentwickeln, um die globalen Herausforderungen des 21.Jahrhunderts bewältigen zu können, sagte Merkel.

Es brauche eine effektive Zusammenarbeit mit Visionen und Ehrgeiz, um Problemen wie Klimawandel, Ungleichheiten und Benachteiligung von Frauen zu begegnen und den Kampf gegen Hass und Armut zu führen.

Die UNO müsse zu oft hinter "ihren Idealen zurückbleiben, weil immer wieder Interessen einzelner Mitglieder verhindern, dass das Ordnungssystem so funktioniert, wie es müsste", sagte Merkel am Montag.

Präsident Trump könnte dabei nur wenige Wochen vor der US-Wahl zudem auch den Iran angreifen, nachdem seine Regierung am Montag neue US-Sanktionen gegen das Land angekündigt hatte.

Wegen der Corona-Pandemie war im grossen UN-Saal für jedes Mitgliedsland nur ein Vertreter zugelassen. Die Staats- und Regierungschefs schickten vorab aufgezeichnete Videobotschaften. Bei Änderungen müsse keine Begründung angegeben werden. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betonte seine Wertschätzung - mahnte aber gleichzeitig dringende Reformen an, unter anderem des Sicherheitsrats. In einer gemeinsamen Erklärung bekannten sich alle Mitgliedstaaten zur Arbeit der UN.

Eine weltweite Umfrage zum Jubiläum mit mehr als einer Million Teilnehmern zeigt nach Einschätzung der UN den grossen Bedarf an grundlegender Versorgung. "Inmitten der aktuellen Covid-19-Krise besteht für die meisten Befragten die unmittelbare Priorität darin, den Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen zu verbessern - Gesundheitsversorgung, sauberes Wasser, sanitäre Einrichtungen und Bildung", heißt es in der Studie. Auch der Wunsch nach größerer internationaler Solidarität und Hilfe für die von der Pandemie am stärksten Betroffenen spiele eine wichtige Rolle.

Am Ende des Zweiten Weltkrieges haben die Siegermächte auf der Konferenz von Jalta die Charta der Vereinten Nationen ausgehandelt, die auf der Konferenz von San Francisco am 26. Juni 1945 von 50 Staaten unterzeichnet wurde. Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR traten 1973 bei.

Zum Beginn der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York wird am Dienstag ein indirekter Schlagabtausch zwischen den USA und China erwartet. Wegen der Pandemie fallen die allermeisten Begegnungen dieses Mal aus.

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