USA sehen Rückkehr zu UN-Sanktionen gegen Teheran am Wochenende

Einstellen Kommentar Drucken

Nach Lesart Washingtons wurden mit Ablauf einer Frist am Samstagabend um 20 Uhr Ortszeit (2 Uhr MESZ) alle Bedingungen dafür erfüllt.

Die US-Regierung hat lange auf die Wiedereinführung der UN-Sanktionen gedrängt, die im Rahmen des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aufgehoben worden waren.

Im Alleingang sind die USA 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen - und im Alleingang erachten sie die UN-Sanktionen, die nach der Vereinbarung mit Teheran 2015 ausgesetzt wurden, nun wieder für gültig. Die UN-Sanktionen gegen den Iran sind wieder in Kraft, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Samstag Washington. Auch das Waffenembargo gegen den Iran sei nun wieder dauerhaft in Kraft.

Beim "Snapback" (deutsch: Zurückschnappen) handelt es sich um eine Möglichkeit für die Mitgliedstaaten des Atomabkommens, iranische Regelverstöße vor dem Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller Uno-Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden - ohne dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.

Bezeichnet den Iran als führenden staatlichen Sponsor von Terror und Antisemitismus US-Außenminister Mike Pompeo

Vor zwei Jahren haben die USA das Atomabkommen mit dem Iran abgesagt. Die Regierungen in Berlin, London und Paris bekräftigten ihre Haltung am Freitag noch einmal. In der Folge verhängte seine Regierung massive Wirtschaftssanktionen gegen das Land. Sollten die UN-Mitgliedstaaten "ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen" nicht nachkommen, würden die USA "Konsequenzen ziehen". Die von US-Präsident Donald Trump verfolgte Wiedereinsetzung der Strafmaßnahmen sei "nicht rechtsfähig", argumentierten die UN-Botschafter der drei europäischen Länder in einem Brief an den Präsidenten des UN-Sicherheitsrats in New York.

Dessen ungeachtet hatte Pompeo angekündigt, alle UN-Sanktionen gegen den Iran würden in der Nacht von Samstag auf Sonntag wieder in Kraft gesetzt. Diese Meinung teile ein Großteil des mächtigsten Uno-Gremiums, hieß es weiter. Die Außenminister von Deutschland, Großbritannien und Frankreich betonten dagegen in einer gemeinsamen Erklärung, dass dies "keine Rechtswirkung" habe.

Die Namen der Ex-Partner sind zwar in dem Dokument erwähnt, aber offiziell und rechtlich hat das Paar nichts mehr miteinander zu tun.
Der iranische Außenminister Sarif wies den US-Vorstoß als einen Propagandatrick vor der Präsidentenwahl zurück.

Comments