Irischer Finanzminister setzt sich durch: Paschal Donohoe wird Chef der Euro-Gruppe

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Luxemburgs Finanzminister und seine spanische Amtskollegin Nadia Calviño verloren bei einer geheimen Abstimmung gegen den irischen Finanzminister Paschal Donohoe. "Das sind Sachen, die schon mal passieren". Nachdem er bereits 2017 versucht hatte, sich als Chef des Gremiums der Euro-Finanzminister von seinen Amtskollegen wählen zu lassen, musste er sich am Donnerstag erneut geschlagen geben.

Deutschland, Frankreich, Italien und Portugal hatten sich im Vorfeld mehr oder weniger deutlich für Calvino ausgesprochen. Doch einmal mehr erwies sich, dass die Europäische Volkspartei die schlagkräftigste politische Parteienfamilie in Europa ist, wenn es darum geht, ihre Kandidaten auf Machtpositionen zu bringen.

Donohoe war in der Vergangenheit ein Kritiker steigender Staatsausgaben und Defizite. Die weitgehend krisenlose Zeit der vergangenen drei Jahre wurde nicht genutzt, um notwendige Reformen in die Wege zu leiten.

Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium der Wirtschafts- und Finanzminister aus den 19 Staaten der Währungszone.

Der irische Finanzminister folgt auf den Portugiesen Mario Centeno, der das Amt nach zweieinhalb Jahren abgibt.

Donohoe muss damit künftig die monatlichen Beratungen der Euro-Finanzminister vorbereiten und in Streitfragen Kompromisse ausloten. Der oder die Vorsitzende gilt als einflussreicher Koordinator und Wortführer.

Der Wechsel kommt mitten in der tiefsten Rezession in der Geschichte der Europäischen Union und der 2002 als Zahlungsmittel eingeführten Gemeinschaftswährung. Der scheidende Vorsitzende Centeno äußerte jedoch die Hoffnung, dass die erwogenen Konjunkturhilfen das Schlimmste abwenden können: "Ich erwarte, dass diese politische Antwort das Schicksal verändert und uns hilft, den Schlag abzufedern und den Binnenmarkt zu schützen". Demnach wird die Wirtschaftsleistung der Eurozone dieses Jahr wegen der Coronakrise um 8,7 Prozent schrumpfen und sich nächstes Jahr nur teilweise erholen. Das war insofern bemerkenswert, als die frühere Generaldirektorin in der EU-Kommission für Budgetpolitik und Finanzministerin von Deutschland und Frankreich unterstützt worden war. "Sie übernehmen das Euro-Gruppen-Schiff als Kapitän unter sehr stürmischen Bedingungen", sagte Dombrovskis. Irlands Ex-Premierminister und Fine-Gael-Chef Leo Varadkar bezeichnete die Wahl Donohoes als "fantastisches Ergebnis für Europa und Irland". Die Sozialdemokratin wäre die erste Frau an der Spitze der Euro-Gruppe geworden.

Spanien fühlt sich bei der Wahl des neuen Euro-Gruppe-Chefs hintergangen. "Jeder verdient eine Chance, aber er steht unter besonderer Beobachtung".

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