Russland - Russland und China lehnen deutschen Plan zu Syrien-Hilfe ab

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Russland und China haben gegen eine neue Hilfs-Resolution des UN-Sicherheitsrats gestimmt. Deutschland, Belgien und Kuwait hatten in einer Resolution die Verlängerung der Hilfen um ein Jahr beantragt.

Außer Russland und China stimmten alle anderen 13 Mitglieder des Sicherheitsrats dafür. Diese sah die Beibehaltung von drei der vier Grenzübergänge für humanitäre Hilfe vor. Zwei von diesen sollten an der türkischen und einer an der irakischen Grenze liegen. Das grenzüberschreitende Hilfsprogramm existiert seit 2014 und versorgt vier Millionen Syrer mit Lebensmittel und Medikamenten. Russland ist einer der wichtigsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und hatte zusammen mit China einen Gegenentwurf für humanitäre Hilfen vorgelegt. Die syrische Regierung hat dafür keine formelle Genehmigung erteilt. Die Resolution sei deshalb "obsolet". Er wird von Russland und dem Iran unterstützt. Deutschlands UNO-Botschafter Heusgen sprach anschließend von einem traurigen Tag sowohl für Syrien als auch für den Sicherheitsrat.

Deutschland, Belgien und Kuwait bezeichneten die Entscheidung der beiden Vetomächte in einer gemeinsamen Erklärung als "traurigen Tag für Syrien". Sie hätten ihre Resolution allem wegen des "dringenden humanitären Zugangs" zu Syrien verfasst. Das Veto vom Freitag war das zweite innerhalb von vier Monaten zu humanitären Hilfen im Bürgerkriegsland. Die UN bringen derzeit Hilfslieferungen über den Irak und die Türkei nach Syrien. Das im Oktober eingesetzte syrische Verfassungskomitee habe sich auf kein Arbeitsprogramm einigen können.

Ende April hatte die syrische Regierung mit Unterstützung Russlands eine große Offensive auf die verbliebenen Rebellengebiete in den Provinzen Hama und Idlib im Nordwesten Syriens gestartet. Die Oppositionshochburg Maarat al Numan sei das Hauptziel der Attacken gewesen, darunter auch Luftangriffe, berichten Anwohner und Rettungskräfte.

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