Affären: Ausschussvorsitzender fasst Vorwürfe gegen US-Präsident Trump zusammen

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US-Präsident Donald Trump empfing Van Drew am Donnerstag im Oval Office und sagte, dies sei eine große Ehre.

Führende Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten haben Präsident Donald Trump nach der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens scharf angegriffen. "Ich will eine sofortige Verhandlung!", schrieb der Republikaner am Donnerstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Sie appellierte an ihre Kollegen im Senat, ihrem Amtseid zu folgen und die Verfassung zu schützen.

Mit harschen Worten forderten die demokratischen Präsidentschaftsbewerber in ihrer sechsten TV-Debatte eine Amtsenthebung Trumps. Der linke Senator Bernie Sanders warf dem Präsidenten vor, dieser sei ein "krankhafter Lügner" und führe "eine der korruptesten Regierungen in der Geschichte der USA". Mit der eigentlichen Verkündung wartete der Abgeordnete aber bis kurz nach der Abstimmung über die offizielle Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump.

Bei Trump sorgte am Freitag allerdings etwas anderes für Unmut: Ein Leitartikel in einem evangelikalen Magazin, der bereits in der Überschrift für eine Amtsenthebung Trumps plädiert.

Trump setzte daraufhin wütende Tweets ab. Danach sieht es zumindest aus - denn statt Mark Esper nennt der US-Präsident ihn bei Twitter "Mark Esperanto". Er werde das Magazin nicht mehr lesen. Er wolle den Wählern klar machen, dass Trump keine vier weitere Jahre im Amt verdiene. Trump geht damit als dritter Präsident in die Geschichte der Vereinigten Staaten ein, der sich einem solchen Verfahren stellen muss. Die 100 Senatoren müssen in einer Art Gerichtsverfahren entscheiden, ob Trump von den Vorwürfen freigesprochen oder ob er des Amtes enthoben wird.

Die Kongresskammer hatte am Mittwoch mit einem historischen Impeachment-Votum ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen der Ukraine-Affäre in die Wege geleitet. Die Demokraten beschuldigen Trump, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die US-Wahl 2020 zu beeinflussen. Das werten sie als Amtsmissbrauch.

Van Drew vertritt im Repräsentantenhaus einen ehemals republikanischen Bezirk, in dem Trump als beliebt gilt. Trump weist die Vorwürfe zurück.

- Das Verfahren: Über den Ablauf des Prozesses im Senat gibt es Streit zwischen Demokraten und Republikanern. Kein einziger von Trumps Republikanern stimmte mit den Demokraten. Bevor das Prozedere nicht geklärt ist, will die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, die Anklagepunkte nicht an den Senat übermitteln. Deswegen ist nicht absehbar, wann das Verfahren anfängt. In jenem wichtigen Bundesstaat Iowa, in dem Anfang Februar die Vorwahlen der Demokraten beginnen, bei denen die Partei ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November 2020 festlegt, hatte Buttigieg vor wenigen Wochen in Umfragen aber die Führung übernommen. Die "New York Times" sprach mit Blick auf Pelosi von einem "politisch riskanten Versuch, Einfluss auf die Konturen eines Prozesses im Wahljahr zu nehmen".

Trump seinerseits spekuliert darauf, dass das Impeachment-Verfahren seine Wählerbasis und seine Wahlkampfspender mobilisiert. Er hofft, dass er nicht nur wiedergewählt wird und dass seine Republikaner den Senat halten werden - sondern auch, dass die Republikaner das Abgeordnetenhaus von den Demokraten zurückerobern können.

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