Von der Leyen wählt Rumänin Valean für ihre EU-Kommission

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Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die rumänische Europaabgeordnete Adina Valean für ihr Team nominiert. Von der Leyen habe Johnson in einem Brief darum gebeten, so schnell wie möglich einen oder mehrere Namen zu nennen, sagte ihre Sprecherin Dana Spinant in Brüssel.

Dies würde es jedoch noch unwahrscheinlicher machen, dass von der Leyen ihr Ziel einer geschlechterausgewogenen Kommission erreicht. Außerdem muss das Parlament dann noch über die gesamte Kommission abstimmen.

Von der Leyen hält laut Spinant weiterhin daran fest, zum 1. Dezember zu beginnen. Die drei neuen Kandidaten müssen zunächst in den zuständigen Parlamentsausschüssen angehört werden, anschließend stimmt das Plenum der EU-Volksvertretung über die Kommission als Ganzes ab. Das betrifft auch die Nominierung aus Großbritannien - obwohl das Land, das die EU am 31. Jänner verschoben. Dass der Brite Julian King, der derzeitige EU-Sicherheitskommissar, im Amt bleiben wird, galt bisher als wahrscheinlichste Variante.

Bei der Besetzung des den Rumänen zustehenden EU-Kommissarspostens fand sich derweil eine Lösung.

Von der Leyen will ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis in der EU-Kommission und ist daher auf weibliche Kandidatinnen angewiesen. Beide hätten sich in dem Gespräch mit von der Leyen gut geschlagen, sagte der Sprecher. Neben Valean stand der Europaabgeordnete Siegfried Muresan zur Wahl.

In Rumänien hat das neue liberale Minderheitskabinett unter Premierminister Ludovic Orban (PNL) am Mittwoch auf seiner ersten Regierungssitzung beschlossen, die beiden Europaabgeordneten Adina Valean und Siegfried Muresan (beide PNL) als EU-Kommissarskandidaten vorzuschlagen. Die 51-Jährige ist derzeit Vorsitzende des Industrie-Ausschusses im Europaparlament. Die vorherige Kandidatin Rumäniens, Rovana Plumb, war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament gestoppt worden.

Nach dem Scheitern seiner ursprünglichen EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereits am 24. Oktober einen neuen Vorschlag für die EU-Kommssion gemacht.

Frankreich schlug daraufhin den früheren Wirtschaftsminister Thierry Breton als Ersatzkommissar vor. Seitdem scheinen sich die Wogen im Streit zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und von der Leyen etwas geglättet zu haben. Ungarn, dessen Bewerber für das Erweiterungsdossier ebenfalls vom Parlament abgelehnt worden war, nominierte mit dem Diplomaten Oliver Varhelyi erneut einen Mann.

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