Handelsdeal mit USA: China stellt Bedingung

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Im Handelskrieg zwischen den USA und China zeichnen sich nach Angaben Pekings Fortschritte ab.

So zitierten chinesische Medien den Sprecher des Handelsministeriums Gao Feng auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Nach "ernsthaften und konstruktiven" Gesprächen zwischen führenden Regierungsvertretern beider Länder habe man sich darauf verständigt, die Strafzölle bei Fortschritten in den Verhandlungen schrittweise zurückzunehmen. Die Senkung der Zölle sei "eine wichtige Bedingung für eine Einigung", hieß es.

Gaos Äußerungen machen klar: Die offenbar erzielte Einigung, die gegenseitigen Strafzölle gegebenenfalls zu reduzieren, entspricht nicht einer Einigung auf ein erstes Handelsabkommen. An dieser, von der US-Regierung "Phase-Eins"-Abkommen genannten Vereinbarungen, arbeiten die beiden größten Volkswirtschaften der Welt weiter".

Hinzu kommt: Die Erklärung Chinas über eine mögliche Zollreduzierung wurde von der US-Regierung noch nicht bestätigt. Der Handelskonflikt bremst sowohl das Wirtschaftswachstum in beiden Ländern, als auch weltweit. Gleichzeitig sank das US-Handelsdefizit mit China von fast 302 Milliarden US-Dollar in den ersten neun Monaten des Jahres 2018 auf 262 Milliarden US-Dollar.

Laut US-Regierungskreisen kann ein Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping zur Unterzeichnung eines ersten Handelsvertrags im Dezember stattfinden - etwas später als ursprünglich geplant. Er wirft der Volksrepublik unfaire Handelspraktiken, Beschränkungen für ausländische Unternehmen sowie Diebstahl geistigen Eigentums vor.

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