Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bescheinigt der Nato den "Hirntod"

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Macron hatte in einem Interview mit der britischen Zeitschrift "The Economist" vom "Hirntod" der Nato gesprochen und sich kritisch über den Zustand des Verteidigungsbündnisses geäußert. "Jeglicher Versuch, Europa von Nordamerika zu distanzieren, wird die transatlantische Allianz nicht nur schwächen", sagte er in Berlin. Die Nato müsse im Lichte des Engagements der Vereinigten Staaten aber neu bewertet werden. "Der französische Präsident hat drastische Worte gewählt, das ist nicht meine Sicht", sagte Merkel bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Europa könne sich auf die amerikanischen Verbündeten nicht mehr verlassen, welche "uns den Rücken zudrehen".

Letztere zeige "unkoordiniertes, aggressives" Vorgehen in einem Bereich, in dem die Sicherheitsinteressen aller berührt seien. Damit spielte er auf die türkische Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien an, die bei den Verbündeten auf massive Kritik gestossen ist.

Der französische Präsident fordete Europa auf, seine "außergewöhnliche Schwäche" zu überwinden und seine "militärische Souveränität" wiederzuerlangen. "Sie sind die großen Gewinner der Eurozone, und selbst ihrer Funktionsstörungen", sagte Macron. Die Nato sei in Deutschlands Interesse, und auch wenn Europa sein Schicksal sicherlich ein Stückweit mehr selbst in die Hand nehmen müsse gelte doch: "Die transatlantische Partnerschaft ist unabdingbar für uns".

Es sind drastische Worte, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für seine Kritik verwendet. "Er birgt auch das Risiko, Europa selbst zu spalten".

Der Nato-Gipfel findet am 3. und 4. Dezember in London statt.

Auch auf anderen Ebenen müsse Europa sich stärker als einheitliche politische Kraft verstehen. Artikel Fünf des Nato-Vertrags verpflichtet die Nato-Partner zum Beistand, sollte eines ihrer Mitglieder angegriffen werden. Die deutsche Rolle in der Eurozone sei "nicht haltbar", sagte der französische Präsident. "Der deutsche Apparat muss heute anerkennen, dass diese Situation nicht haltbar ist", betonte Macron. Bisher lehnt Berlin einen Kurswechsel aber ab.

Emmanuel Macron stellt in einem Interview die Nato infrage. "Die Äußerung ist in jeder Hinsicht unverständlich", kommentierte Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, jedoch die "Hirntod"-Bemerkung gegenüber WELT".

Hintergrund für Macrons Kritik ist auch die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump.

Auch zur Rolle der USA in der NATO äußerte sich Macron. Diese aber als "hirntot" zu bezeichnen, verschärfe Zweifel und stoße keine Debatte über neue Ideen für das Verteidigungsbündnis an.

Die deutsche Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer betonte, die Nato bleibe "der Anker der Sicherheit Europas".

Frankreich hat ein spezielles Verhältnis zur Nato: Das Land war 1949 zwar Gründungsmitglied, zog sich aber nach dem Aufstieg zur Atommacht 1966 aus der militärischen Integration zurück, weil Präsident Charles de Gaulle keine Unterordnung seiner Truppen unter US-Kommando akzeptieren wollte. Erst unter Präsident Nicolas Sarkozy wurde das Land 2009 wieder vollständig in die Nato integriert.

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