Verfahren in Schweden: Gegen Assange wird erneut ermittelt

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Die schwedische Staatsanwaltschaft hat am Montag bekanntgegeben, dass sie die Voruntersuchungen zu Vergewaltigungsvorwürfen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wieder aufnimmt.

Im April 2019 wurde Assange nun in der Botschaft in London festgenommen und zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen Kautionsauflagen verstoßen und sich jahrelang dem Zugriff der Polizei entzogen hatte.

Die US-Justiz wirft Assange Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vor. Noch 2010 sagte Finné nach einem gewaltigen Mediensturm über Assange als möglichen Vergewaltiger: "Ich vertrete den Standpunkt, dass es keinen Grund gibt, Assange dafür zu verdächtigen, dass er eine Vergewaltigung begangen hat". Eine neue Befragung sei notwendig. Der Wikileaks-Gründer hatte sieben Jahre in der Botschaft gelebt. Am selben Tag noch beantragte die Anwältin der Frau, die von Assange missbraucht worden sein soll, eine Wiedereröffnung der Ermittlungen. In den USA drohen ihm weitaus drastischere juristische Konsequenzen. Das Verfahren wurde 2017 eingestellt, weil die Ermittler keine Möglichkeit sahen, die Ermittlungen weiter voranzubringen. Mit der Festnahme Assanges durch die britische Polizei hat sich die Lage nun geändert. Der Vergewaltigungsfall würde 2020 verjähren.

Rückblick: Im August 2010 reist der Australier Assange nach Schweden, eingeladen von einer Organisation der schwedischen Sozialdemokraten zu einem Vortrag über "Krieg und die Rolle der Medien". Er hatte die beiden Frauen in Stockholm getroffen, als er dort eine Rede halten sollte. Assange könne mit Hilfe einer sogenannten Europäischen Ermittlungsanordnung in Großbritannien befragt werden, wenn er dem zustimme. Worauf die schwedische Staatsanwaltschaft 2017 den vorläufigen Einstellungsbeschluss fasste. Dies gab die Vize-Chefin der Behörde, Eva-Marie Persson, bekannt. Nun hofft sie, dass Assange neun Jahre nach der vermuteten Tat, endlich im schwedischen Rechtssaal erscheint.

Assanges schwedischer Rechtsbeistand erklärte, sein Mandant werde die Ermittlungen unterstützen, befürchte allerdings, an die USA ausgeliefert zu werden. Es geht dabei um zahlreiche Geheimdokumente der amerikanischen Regierung, unter anderem zu den Kriegen in Afghanistan und Irak, die Wikileaks veröffentlicht hat.

Assange war 2012 in die Botschaft Ecuadors in London geflohen. Dokumente, Mobiltelefone, Computer und Datenträger des Netzaktivisten sollen an die USA weitergegeben werden, berichtete die spanische Tageszeitung "El País" am Montag unter Berufung auf ein Dokument, das der Zeitung vorlag.

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