Ausreiseverbot: Deutscher in der Türkei festgenommen

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Er ist kein Einzelfall.

Das Auswärtige Amt bestätigte am Montagnachmittag, dass der Fall bekannt sei.

2017 hatte eine ganze Serie von Verhaftungen von deutschen Staatsbürgern eine schwere Krise zwischen Ankara und Berlin ausgelöst.

Er reiste wegen der Beerdigung seiner Mutter in das Land und wurde dort kurzzeitig festgenommen. Auf Facebook soll er sich für ein freies Kurdistan eingesetzt haben. Auf seinem Facebook-Profil zeigt er sich immer wieder mit kurdischen Flaggen. Dem 56-jährigen Adnan Sütcü, der in München lebt, wird nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR vorgeworfen, er habe mit Posts auf Facebook eine Terrorgruppe unterstützt. Laut dem Bericht ist der 56-Jährige auf freiem Fuß, darf das Land aber nicht verlassen. Er würde Gewalt ablehnen und habe nichts mit einem unabhängigen Kurdistan zu tun. Am Montag sollte ein türkisches Gericht darüber entscheiden, ob Sütcü vorerst in der Türkei bleiben muss oder gegen Kaution ausreisen darf.

Bereits im September war der Hamburger Taxifahrer Ilham A. ebenfalls in erster Instanz wegen eines Facebook-Posts, der als Terrorpropaganda gewertet wurde, zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden.

Unter ihnen ist eine Kölner Sängerin mit dem Künstlernamen Hozan Cane (Mitte 40).

Im Oktober hatte das Auswärtige Amt seine Reisewarnungen für die Türkei noch einmal verschärft und auf das Risiko von Äußerungen in sozialen Medien hingewiesen. Rund 31.000 von ihnen wurden demnach verurteilt oder sitzen noch in U-Haft. Altayli werden Verbindungen zur Gülen-Bewegung angelastet; er war früher Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes.

Im Gegensatz zu ihnen waren 2017 und 2018 andere deutsche Gefangene, darunter der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner, der Welt-Korrespondent und frühere taz-Redakteur Deniz Yücel sowie die Journalistin Mesale Tolu freigelassen worden. In der Türkei sind 49 Deutsche inhaftiert, in fünf Fällen geht das Auswärtige Amt davon aus, dass das Strafverfahren politisch motiviert ist.

Die Reaktionen auf die letzten Festnahmen sind eher verhalten. Die Botschaft in Ankara betreue den Mann konsularisch. Dies steht in der Türkei unter Strafe. Unklar ist, welche Terrororganisation er genau unterstützt haben soll. Nach Angaben des türkischen Tourismusministeriums waren Deutsche in 2018 mit 3,5 Millionen wieder die zweitgrößte Besuchergruppe nach den Russen.

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