Merkel: Incirlik-Abzug ist keine weitere Eskalation mit der Türkei

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Künftig soll sich die Truppe mit ihren Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug vom jordanischen Flughafen Al-Azrak aus am Kampf gegen den IS beteiligen".

Das noch in Incirlik stationierte Tankflugzeug ist laut von der Leyen nach zwei bis drei Wochen wieder einsatzbereit, für die "Tornados" dauert der Umzug zwei bis drei Monate.

Nach dem Scheitern aller Einigungsbemühungen steht die Bundeswehr vor dem Abzug aus dem türkischen Standort Incirlik. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara war am Montag gescheitert. Die türkische Regierung hatte damit darauf reagiert, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat, die Ankara für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich macht. Er hatte die türkische Seite bei einem letzten Vermittlungsversuch in Ankara nicht überzeugen können, Bundestagsabgeordneten doch noch generell einen Besuch der Bundeswehrsoldaten in Incirlik zu ermöglichen.

Die Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses sollen am Mittag über die Kabinettsentscheidung unterrichtet werden. Der frühere Nato-General Ramms erklärte im Deutschlandfunk, die Türkei sei zum jetzigen Zeitpunkt ein verlässlicher Nato-Partner. Für einen baldigen Abzug der 260 Soldaten aus Incirlik sprachen sich sowohl die verteidigungspolitischen Sprecher von CDU und SPD, Henning Otte und Rainer Arnold (jeweils "Passauer Neue Presse") aus als auch der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter ("Schwäbische Zeitung"). Eine Änderung des vom Bundestag beschlossenen Mandats ist zwar rechtlich nicht zwingend notwendig, weil darin kein fester Stationierungsort genannt ist. Aus politischen Gründen dürfte die Regierung das Parlament aber in die Entscheidung einbinden. Es gibt bereits Gespräche über einen Entschließungsantrag, mit dem sich der Bundestag aber frühestens in der nächsten Plenarsitzung am 21. Juni befassen kann. Die Linke fordert sogar, den Bundeswehreinsatz gegen den IS ganz abzubrechen.

Auch ein neues Bundestagsmandat ist für die Verlegung der Soldaten nach Angaben aus Diplomatenkreisen nicht erforderlich. Al-Asrak wird auch von den USA für Einsätze genutzt.

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