Merkel droht Erdogan mit Abzug von Bundeswehr aus Incirlik

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Sollten Abgeordnete des Bundestags die Soldaten nicht besuchen dürfen, müsse die Bundeswehr Incirlik verlassen. Die Fachleute aller Fraktionen wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium darüber informiert, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum Nato-Stützpunkt Konya habe.

Um die Luftwaffenbasis Incirlik gibt es Streit zwischen der Türkei und Deutschland. Annen begründete dies damit, dass Kanzlerin Angela Merkel vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan offenbar keine Zusage für ein Besuchsrecht deutscher Abgeordneter bei den Soldaten erreicht habe. Entweder das Kabinett beschließe nächste Woche den Abzug aus Incirlik oder, "wenn das nicht der Fall ist, muss der Bundestag eine Entscheidung treffen". Das Besuchsverbot ließ die Debatte um einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei wieder aufflammen. Besuche seien "sozusagen konstitutiv für das Tätigsein der Bundeswehr". "Wenn sie so etwas machen sollten, ist das für uns kein großes Problem". Merkel jedoch, so schreibt es "n-tv", bestehe auf diesen Besuch. Von dem Luftwaffenstützpunkt starten im Rahmen des Anti-Terror-Einsatzes gegen die Miliz "Islamischer Staat" (IS) deutsche Tornados zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben "Auf Wiedersehen". Deutsche Soldaten werden als Besatzungen für die Awacs-Maschinen eingesetzt.

Das Verteidigungsministerium teilte am Freitag mit, die Gespräche, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Jordanien über eine mögliche Verlegung des Luftwaffenkontingents dorthin geführt habe, seien positiv verlaufen. Deutschland stellt nämlich rund ein Drittel der Soldaten für die Einsätze der Radaraufklärungsflugzeuge.

Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel warf Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch der türkischen Regierung vor, ein "Einreiseverbot" gegen Parlamentsvizepräsidentin Claudia Roth und drei weitere Abgeordnete verhängt zu haben. Damals hatte sich der Sultan aus Ankara über die Armenien-Resolution des Bundestages geärgert, in der das deutsche Parlament den Massenmord an bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord einstufte.

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