Der Tag: Bericht: MAD ermittelt gegen Offizier nach Putsch-Aussage

Einstellen Kommentar Drucken

Nun ermittelt der Militärische Abschirmdienst. Hat er womöglich ausgesprochen, was viele seiner Kameraden denken?

Berlin (dts) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen einen Stabsoffizier des Zentrums für Geoinformationswesens der Bundeswehr in Euskirchen wegen eines Aufrufs zum Putsch.

Als Grundlage für die Ermittlungen könnte der Paragraf 1, Absatz 1 des MAD-Gesetzes dienen. Danach soll der Stabsoffizier am 12. Mai gegenüber anderen Soldaten sowie Dienstvorgesetzten bei einem Lehrgang im Vereinte Nationen Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg gesagt haben: "Ich habe es so satt, dass 200.000 Soldaten unter Generalverdacht gestellt werden, wegen zwei Verrückten". Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man ansprechen oder putschen."Besonders das letzte Wort "putschen "schien der Anlass für die Maßnahme gewesen sein, auch wenn es sich höchstwahrscheinlich um einen nicht ernst gemeinten Wutausdruck oder Scherz handelt". Dieser besagt, dass der Geheimdienst Informationen über "Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder des Landes gerichtet sind" sammeln soll.

Jetzt kann man natürlich folgende Fragen stellen: Ist der Einsatz gerechtfertigt?

Der Kampf von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gegen rechte Tendenzen in der Bundeswehr sorgt intern für Widerstand. Gibt es ein Kommunikationsproblem zwischen Verteidigungsministerium und Truppe? Der Bundestag wurde noch nicht unterrichtet.

Comments