Vor G20-Gipfel sollen Schengen-Grenzen wieder kontrolliert werden

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Rund um den G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg wird Deutschland wieder Grenzkontrollen einführen. Diese Information bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums gegenüber der WELT. Die Kontrollen sollten den "Sicherheitsbelangen Rechnung tragen, die Anreise potentieller Gewalttäter in das Bundesgebiet verhindern und zu einem störungsfreien Verlauf der Veranstaltung beitragen". Über die Pläne hatte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bereits neben der EU-Kommission und dem Europäischen Rat auch die Gastgeberstadt Hamburg informiert. "Es wird dabei immer der Einzelfall geprüft und nicht pauschal eine Gruppe", sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Doch auch auf weniger stark genutzten Einreiserouten sind Kontrollen vorgesehen.

"Die Grenzkontrollen werden lageabhängig, das heißt örtlich und zeitlich flexibel, an allen deutschen land-, luft- und seeseitigen Schengen-Binnengrenzen erfolgen".

Demnach sollen die Schengen-Binnengrenzen rund um das G20-Treffen am 7. und 8. Juli in Hamburg "aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen" wieder kontrolliert werden. Dadurch solle verhindert werden, dass mögliche Gewalttäter nicht vorzeitig anreisen. Der genaue Zeitpunkt der Sicherheitsmaßnahme werde erst kurzfristig bekannt gegeben. Zur Hauptkundgebung gegen das Treffen am 8. Juli werden mehr als 100 000 Demonstranten erwartet.

Das Schengenabkommen sieht vor, dass es beim Grenzübertritt zwischen zwei teilnehmenden Staaten keine Kontrollen gibt.

Entsprechende Erfahrungen machten die Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau sowie bei den Ausschreitungen anlässlich der Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main im Jahr 2015.

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