International

Comey untermauerte in der Anhörung Vorwürfe einer Einflussnahme des Präsidenten auf die Russland-Ermittlungen des FBI . Wahrscheinlich sind sie eine Erfindung, eine vielleicht sogar justitiable Drohung des Präsidenten an Comey, gefälligst den Mund zu halten.
  • Erste

    Erste "Dreier-Ehe" in Kolumbien

    International

    In der Stadt Medellín wurde der besondere Dreierbund fürs Leben am Montag notariell beglaubigt. "Wir leben die Vielliebe", sagt Victor Hugo , ein Schauspieler, der jetzt mit einem Sportlehrer und einem Journalisten verheiratet ist. Eine der Frauen betonte, jede Ehepartnerin habe zwar ihr eigenes Zimmer, aber man schlafe zu dritt im gleichen Bett. Denn während hierzulande immer noch über die "Homo-Ehe" gestritten wird, dürfen in Kolumbien inzwischen sogar drei Männer heiraten.
  • Ex-FBI-Chef: Trump hat gelogen

    Ex-FBI-Chef: Trump hat gelogen

    International

    Das könnte eine Straftat sein - Behinderung der Justiz! Hat sich James Comey mit seinen Anschuldigungen gegen Donald Trump vor dem Untersuchungsausschuss ins eigene Fleisch geschnitten? Doch selbst wenn keine solche "Kollusion" vorliegt, könnte Trump wegen Justizbehinderung in ferner Zukunft ein Impeachment drohen.
  • Parteitag in Hannover Linke grenzt sich von SPD und Grünen ab

    Parteitag in Hannover Linke grenzt sich von SPD und Grünen ab

    International

    Wagenknecht sagte, wenn die Linke nicht den erhofften Überraschungserfolg erziele, sei relativ klar: " Die SPD wird, wenn Merkel das will, sich weiter in einer große Koalition verbiegen". Erklärtes Wahlziel für den 24. September sind mindestens zehn Prozent der Stimmen - nach 8,6 Prozent 2013. Ermöglicht werde dies alles durch den Kurs von Angela Merkel .
  • Trump sieht sich nach Comey-Aussage rehabilitiert

    International

    In einer spektakulären Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats hat der frühere FBI-Chef James Comey die Glaubwürdigkeit der Regierung von Donald Trump in Zweifel gezogen. Die Theorie passt zu Trumps Selbstdarstellung als Vertreter des wahren Amerika, der den "Sumpf" in Washington trockenlegen will. Im Rosengarten des Weißen Haus widersprach Trump nun zentralen Punkten von Comeys Aussage.
  • Deutscher Botschafter besucht Deniz Yücel im Gefängnis

    Deutscher Botschafter besucht Deniz Yücel im Gefängnis

    International

    Der deutsch-türkische Journalist sitzt seit Februar in Untersuchungshaft. Dem deutsch-türkischen Journalisten werden wegen seiner Berichte über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch vom 15. Juli "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" vorgeworfen. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Yücel außerdem öffentlich beschuldigt, ein Terrorist und deutscher Spion zu sein.
  • Gabriel warnt vor neuem Krieg im Nahen Osten

    International

    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel warnte am Wochenende, die Krise um Katar könnte einen Krieg auslösen. Ein sechstes Flugzeuge sollte demnach am Sonntag starten. Tillerson habe durch eine "sehr kluge und besonnene Haltung" viel zur Beruhigung des Konflikts beigetragen. Nur zwei Tage vor Gabriels Interview hatte US-Präsident Donald Trump seine uneingeschränkte Unterstützung für Riads Maßnahmen angedeutet.
  • Irlands Premier besorgt um Machtgleichgewicht in Nordirland

    Irlands Premier besorgt um Machtgleichgewicht in Nordirland

    International

    Die Liberaldemokraten, die einen Brexit noch verhindern wollen, gewannen vier Sitze hinzu und haben nun zwölf Abgeordnete. Die DUP stellt im Parlament zehn Abgeordnete. Die Konservativen hatten bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit im Unterhaus verloren. Denn ihre absolute Mehrheit hat sie verloren. Beobachter halten es für möglich, dass die Premierministerin zurücktritt, nachdem sie die neue Regierung gebildet hat.
  • Nawalny zu 30 Tagen Haft verurteilt

    Nawalny zu 30 Tagen Haft verurteilt

    International

    Am Dienstag wollten Richter über weitere festgenommene Demonstranten entscheiden. Nawalny hatte zu landesweiten Protesten gegen Korruption und Behördenwillkür aufgerufen. Im sibirischen Nowosibirsk gingen nach Berichten örtlicher Medien rund 3.000 Menschen gegen auf die Straße. Das Weiße Haus reagierte auf die Massenfestnahmen mit scharfer Kritik.
  • Katar will offenbar Kühe einfliegen lassen

    Katar will offenbar Kühe einfliegen lassen

    International

    Es ist Moutaz Al Khayyats persönlicher Protest: Der Vorsitzende der in Doha ansässigen Power International Holding will rund 4000 Kühe aus Amerika und Australien nach Katar einfliegen lassen. Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten vergangene Woche ihre Beziehungen zu Katar gekappt und eine Blockade gegen das Golfemirat verhängt.
  • Flüchtlinge: EU leitet Verfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien ein

    Flüchtlinge: EU leitet Verfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien ein

    International

    Die EU-Kommission will Insidern zufolge ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien wegen deren Weigerung zur Aufnahme von Flüchtlingen eröffnen. Sicherheitspolitik sei eine Sache der Länder und nicht der Europapolitik. Es gehe auch um Solidarität und politische Verantwortung. Im Mai hatte die Kommission die betreffenden Länder aufgefordert, bis Juni der Aufnahme von Flüchtlingen zuzustimmen.
  • "Covfefe"-Gesetz soll Trumps Tweets archivieren"

    International

    Das zumindest will der demokratische Abgeordnete Mike Quigley. Deshalb will ein Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus nun die Archivierung von Twitter-Botschaften des Präsidenten regeln. Dazu sollten sowohl die Botschaften, die unter dem Account @realDonaldTrump liefen, als auch die vom offiziellen Konto @POTUS verschickten Mitteilungen archiviert werden.
  • Rodman will in Nordkorea

    Rodman will in Nordkorea "Tür öffnen"

    International

    Er wolle eine "Türe öffnen", sagte der 56-Jährige auf seiner Zwischenstation am Flughafen Peking. Rodman glaubt daran, dass US-Präsident Donald Trump glücklich sei, dass er mit seinem Besuch versuche, "etwas zu erreichen, das wir beide brauchen".
  • Ungarn führt strikte Auflagen für NGOs ein

    Ungarn führt strikte Auflagen für NGOs ein

    International

    Das Gesetz macht den Nichtregierungsorganisationen strikte Auflagen und bedroht sie bei Nichterfüllung mit der Schliessung. Das Gesetz schreibt vor, dass sie sich gerichtlich registrieren und ihre ausländischen Spender offenlegen müssen. Im April hatte Ungarn bereits ein umstrittenes Hochschulgesetz erlassen , das die Befugnisse von Universitäten mit Hauptsitz außerhalb der EU einschränkt.
  • US-Justizminister Sessions vor Geheimdienst-Ausschuss

    International

    Trump sagte: "James Comey hat viel davon bestätigt, was ich gesagt habe, und er hat Dinge gesagt, die nicht wahr sind". Ein Vertreter des Weißen Hauses sagte, dass Ruddy "nur für sich selbst" und nicht für die Trump-Regierung spreche. In dem TV-Interview vertrat Bharara nun die Auffassung, dass es "absolut" genügend Elemente gebe, um Untersuchungen gegen Trump wegen möglicher Justizbehinderung einzuleiten.
  • Ungarn übergibt Holocaustleugner Mahler an deutsche Behörden

    Ungarn übergibt Holocaustleugner Mahler an deutsche Behörden

    International

    Nach Informationen der "Potsdamer Neuesten Nachrichten" traf der 81-Jährige am Mittag mit einem Flugzeug in Berlin ein. Rechtsanwalt Mahler galt in Deutschland seit April als flüchtig. Auf der Grundlage eines Europäischen Haftbefehls, den die Staatsanwaltschaft München ausgestellt hatte, verfügte das Budapester Stadtgericht vor einer Woche seine Auslieferung an Deutschland .