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International

Ein Angreifer hat nach Polizeiangaben einen Polizisten nahe der Kathedrale Nôtre-Dame in Paris attackiert. Die Verletzungen des angegriffenen Polizisten seien nicht sehr schlimm. "Die Menschen sind in Panik geraten ". Die Behörde hatte zuvor auf Twitter dazu aufgerufen, den Bereich um die Kirche im Herzen der französischen Hauptstadt zu meiden.
  • Fünf Gründe, warum die Briten-Wahl wichtig ist

    Fünf Gründe, warum die Briten-Wahl wichtig ist

    International

    Zwar haben die Konservativen von Premierministerin Theresa May in den Umfragen noch immer die Nase vorn, aber die von Jeremy Corbyn geführte Labour-Partei verringerte den Abstand heute weiter. Labour hatte Anfang Mai zeitweise unter der 30-Prozent-Marke gelegen. May hatte eine härtere Gangart gegen Terrorverdächtige angekündigt. Zugleich konnte die Labour-Partei durch ein populäres, wenn auch völlig unfinanzierbares Forderungsprogramm punkten: Verstaatlichung der Bahn, der Post, der ...
  • Türkei - Gabriel will deutsche Soldaten abziehen

    Türkei - Gabriel will deutsche Soldaten abziehen

    International

    Das wusste Außenminister Sigmar Gabriel schon, bevor er am frühen Montagmorgen aus Berlin nach Ankara aufbrach. Außenminister Gabriel versuchte, das Beste aus dem gescheiterten Einigungsversuch zu machen: "Wir legen sehr viel Wert darauf, dass diese Entscheidung nichts zu tun hat mit den prinzipiellen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland", sagte Gabriel.
  • Terroranschläge auf Parlament und Mausoleum in Teheran

    Terroranschläge auf Parlament und Mausoleum in Teheran

    International

    Das Parlament in Teheran . Zwei beinahe zeitgleiche Angriffe halten die iranische Hauptstadt Teheran in Atem. Der Islamische Staat reklamierte die Anschläge für sich, wie das Sprachrohr der Terrormiliz, Amaq, mitteilte. Die schiitische Regionalmacht ist aktiv an den Konflikten im Irak und Syrien beteiligt und spielt auch eine Rolle in der gegenwärtigen Krise um den Golfstaat Katar.
  • Österreich will definitiv gegen deutsche Maut-Pläne klagen

    Österreich will definitiv gegen deutsche Maut-Pläne klagen

    International

    Auch Tschechien und die Niederlande haben einen solchen Schritt angedeutet. "Die deutsche Maut diskriminiert alle Nichtdeutschen", so Leichtfried. Die Vorbereitungen dazu liefen bereits auf Hochtouren. Es sei "brandgefährlich" für die EU, "wenn es für die Zukunft statthaft wird, Ausländerinnen und Ausländer zu diskriminieren". Das Prinzip der Nichtdiskriminierung dürfe nicht geschwächt werden.
  • Bundeskabinett befürwortet Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

    International

    Die Bundeswehr unterhält in Incirlik gegenwärtig rund 260 Soldaten. "Sollen sie machen, wie sie wollen". Daher haben sie mit der Zeit ihre Rhetorik verschärft und diese Entscheidung getroffen. Er verwies darauf, dass es 4500 Verfahren gegen die Untergrundorganisation gebe und 90 Verurteilungen. Gemeint sind Mitglieder der Gülen-Bewegung. "Wir bedauern, dass diese Sache nicht anders gelöst werden konnte".
  • Gabriel: Bundestag soll über Incirlik-Abzug entscheiden

    Gabriel: Bundestag soll über Incirlik-Abzug entscheiden

    International

    Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Montag nach dem Scheitern des letzten Einigungsversuchs mit Ankara über Besuchsrechte für deutsche Abgeordnete, es bleibe nichts anderes übrig. "Wir bemühen uns hier alle, wieder zu vernünftigen Gesprächen zurückzukommen". "Das parlamentarische Besuchsrecht für uns ist unverzichtbar". "Wir haben sehr viel Geduld mit der Türkei gehabt", erklärte die Ministerin.
  • Kabinett berät über Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik

    Kabinett berät über Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik

    International

    Auch dies ist bemerkenswert: Bundeswehrsoldaten sind in Ländern wie Afghanistan im Einsatz, im Südsudan, in Mali, im Nordirak - in Ländern also, die keine Nato-Partner sind. Erdogans Verhalten bezeichnete er als "allianzunfreundlich". Die verbotene kurdische Arbeiterpartei wird von der Türkei als terroristische Organisation eingestuft.
  • Türkei: SPD und Linke: Schnelle Entscheidung über Incirlik-Abzug

    International

    Auf dem Stützpunkt sind außerdem zehn bis 20 deutsche Soldaten als Bodenpersonal stationiert. Die türkische Regierung hat keine Einwände gegen einen Besuch deutscher Bundestagsabgeordneter beim Nato-Stützpunkt Konya. Auch Linksfraktions-Chefin Sahra Wagenknecht verlangte am Freitag den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. "Und das ist sozusagen konstitutiv für das Tätigwerden der Bundeswehr".
  • Ohne Trump: Kalifornien und China unterzeichnen Klimaschutzabkommen

    Ohne Trump: Kalifornien und China unterzeichnen Klimaschutzabkommen

    International

    Nach einer Mitteilung des demokratischen Politikers wollen der bevölkerungsreichste US-Bundesstaat und China in Bereichen wie erneuerbare Energien und umweltfreundliche Technologien noch enger zusammenarbeiten. Der kalifornische Gouverneur Jerry Brown unterzeichnete in Peking ein Abkommen mit der Volksrepublik zum Klimaschutz. 2015 hatte Kalifornien zusammen mit Baden-Württemberg die globale Umweltschutz-Initiative " Under 2 MOU " (memorandum of understanding, eine bi- oder multilaterale ...
  • USA wollen manche Länder aus Menschenrechtsrat ausschließen

    USA wollen manche Länder aus Menschenrechtsrat ausschließen

    International

    Ein Mitglied dieses Rats zu sein, sei ein Privileg, so Haley. Solche Staaten sollten kein Anrecht auf einen Sitz im Rat haben, sagte die Botschafterin der USA für die UNO, Nikki Haley , in Genf. Die Länder, die einen Sitz haben, sollten "die höchsten Maßstäbe für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte" anlegen. Haley beklagte vor dem Menschenrechtsrat, dass immer wieder "einseitige" Resolutionen gegen Israel beschlossen werden.
  • Krise am Golf: Unversöhnliche Positionen in Polit-Krise um Katar

    Krise am Golf: Unversöhnliche Positionen in Polit-Krise um Katar

    International

    Menschen in Doha kaufen in Panik die Supermärkte leer. Bild 4 / 6 Vorrat: In einem Supermarkt in Doha haben Kunden einen Einkaufswagen bis oben hin mit Trinkwasser und Lebensmitteln gefüllt. Es sei "so gut zu sehen", dass sein kürzlicher Besuch in Saudi-Arabien "sich bereits auszahlt", schrieb Trump am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
  • Incirlik: Gabriels Misserfolg in Ankara

    International

    RT Deutsch sprach mit türkischen Vertretern aus Politik und Wissenschaft. Laut Spiegel äußerte der türkische Außenminister noch weitere Vorwürfe: Europa habe damit begonnen, "Journalisten als Agenten für die Geheimdienste" einzusetzen. "Es war höchste Zeit, dass die Bundeswehrsoldaten verlegt werden". Die " Tornado "-Truppe zieht nach Al-Asrak in Jordanien um". Nun ist der Bundestag am Zug.
  • Nato bedauert Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

    Nato bedauert Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

    International

    Hinzu kommt ein Tankflugzeug. So lange dauert es, um das Herzstück des Einsatzes nach Jordanien zu schaffen. Hardt sagte, er gehe davon aus, dass die Verlegung reibungslos funktioniere "und dass wir von Jordanien den Auftrag ebenso gut erfüllen können wie von der Türkei aus".
  • Türkei reagiert gelassen auf bevorstehenden Abzug aus Incirlik

    International

    Schließlich geht es im Incirlik-Streit im Kern darum, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Der Wehrbeauftragte Bartels pochte in den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" (Mittwoch) außerdem auf ein Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten am türkischen Nato-Stützpunkt Konya.
  • Atomkonzerne können auf Milliarden hoffen

    Atomkonzerne können auf Milliarden hoffen

    International

    Sie hatten zuletzt im August 2016 mehr gekostet. Nach einer Klage des Energiekonzerns E.on hatte das Finanzgericht Hamburg 2013 das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet, weil es das Gesetz für verfassungswidrig hielt: Der Bund habe gar nicht die Kompetenz, um eine solche Steuer einzuführen.