• Europawahl 2019: Vorläufiges Endergebnis in der Übersicht

    International

    Eine Einschätzung der Wahlergebnisse von Hendrik Groth, Chefredakteur der Schwäbischen Zeitung. Insbesondere in den deutschen Stadtstaaten konnten die Grünen bei der Europawahl 2019 offensichtlich punkten. Berlin - Bei der Europawahl in Deutschland hat die große Koalition aus Union und SPD nach Prognosen von ARD und ZDF herbe Verluste hinnehmen müssen.
  • Theresa May berät über geplanten Rücktritt - Panorama

    Theresa May berät über geplanten Rücktritt - Panorama

    International

    Kämpft mit den Tränen: Theresa May verkündet sichtlich bewegt ihren Rücktritt am 7. Juni. Doch wie lange kann sie das noch durchhalten? Die Pläne für ihren Abgang werden konkreter. Doch die Reaktionen auf ihre Vorschläge fielen vernichtend aus. Das Gremium ist für die Organisation der Wahl und auch der Abwahl des Parteichefs zuständig.
  • Europawahl in Italien: Salvini triumphiert

    Europawahl in Italien: Salvini triumphiert

    International

    Schon die Hochrechnungen nach Wahlschluss haben gezeigt, dass der Partito Democratico dahinter den zweiten Platz einnehmen wird. Salvinis Koalitionspartner Luigi Di Maio, der "Capo politico" der Cinque Stelle, hat einen stattlichen Teil seiner Wähler aus dem vergangenen Jahr verloren.
  • Verluste für CDU und SPD bei Europawahl: Grüne legen zu

    Verluste für CDU und SPD bei Europawahl: Grüne legen zu

    International

    Erstmals bei einer bundesweiten Wahl kommen die Grünen auf den zweiten Rang. Bei den 25- bis 34-Jährigen votierten 27 Prozent für die Grünen . Noch schlechter sah es bei den jungen Wählern der SPD aus: In der jüngsten Altersklasse kommen sie lediglich auf acht Prozent, bei den 25- bis 34-Jährigen auf zehn Prozent und noch hoch bis 44 und 59 Jahre erreichen die Sozialdemokraten lediglich elf respektive 14 Prozent.
  • Medien: May will angeblich am Freitag ihren Rückzug bekannt geben

    Medien: May will angeblich am Freitag ihren Rückzug bekannt geben

    International

    Ihre Tage als Premierministerin sind damit auch gezählt. In Regierung und Partei wurden die Forderungen nach einem Rücktritt der Premierministerin immer lauter. Ihm trauen viele zu, enttäuschte Brexit-Wähler wieder einzufangen. Nigel Farage , der führende Kopf der Brexit-Partei, wirft May eine Fehleinschätzung der politischen Lage vor.
  • Europawahl 2019: Liberale, Grüne und EU-Kritiker legen zu

    Europawahl 2019: Liberale, Grüne und EU-Kritiker legen zu

    International

    Die Sozialdemokraten erhalten demnach 152 Mandate (minus 33). Damit kommen die Liberalen auf 107 Sitze. Die Sozialdemokraten verlieren leicht, ebenso wie die österreichischen Grünen, die über 13 Prozent kommen. In Finnland blieben die Wahren Finnen unter den Erwartungen, im benachbarten Schweden legten die Schwedendemokraten hingegen deutlich zu. Die PP käme demnach nur auf 17 Prozent.
  • US-Regierung umgeht Kongress bei Waffenverkäufen - Ausland

    US-Regierung umgeht Kongress bei Waffenverkäufen - Ausland

    International

    Konkret handelt es sich um insgesamt 22 Waffenlieferungen im Umfang von rund 8 Milliarden US-Dollar in die Region. Üblicherweise hat der Kongress Mitspracherecht bei Waffenexporten und kann diese auch blockieren. Die Demokraten im Kongress reagierten empört. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Senat, der Republikaner Jim Risch, habe gesagt, er prüfe nun die rechtlichen Begründungen für diesen Schritt und die damit verbundenen Auswirkungen.
  • Iran-Krise: USA wollen weitere 1500 US

    Iran-Krise: USA wollen weitere 1500 US

    International

    Auch US-Präsident Donald Trump sagte, die zusätzlichen Soldaten sollten vor allem in einer "schützenden" Rolle eingesetzt werden. Trump sagte in Washington, es handele sich in erster Linie um eine Vorsichtsmaßnahme und eine vergleichsweise kleine Zahl.
  • Richter stoppt Trumps Mauerbau-Pläne

    Richter stoppt Trumps Mauerbau-Pläne

    International

    April 2018). Ein US-Gericht hat die Pläne von Präsident Donald Trump zur Finanzierung des Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko vorerst gestoppt. Der Richter erliess nach Medienberichten am Freitagabend (Ortszeit) eine einstweilige Verfügung.
  • Tsipras kündigt vorgezogene Neuwahlen in Griechenland an

    Tsipras kündigt vorgezogene Neuwahlen in Griechenland an

    International

    Tsipras hatte die Europawahl im Vorfeld als "Vertrauensabstimmung" bezeichnet und angedeutet, je nach Ausgang vorgezogene Neuwahlen auszurufen. Seine Syriza-Partei war ersten Hochrechnungen zufolge nur auf 23,9 Prozent der Stimmen gekommen und wird damit voraussichtlich nur zweitstärkste Kraft.
  • Deutlich höhere Beteiligung bei EU-Wahl als 2014 erwartet

    Deutlich höhere Beteiligung bei EU-Wahl als 2014 erwartet

    International

    Vor fünf Jahren gingen nur 13 Prozent der slowakischen Stimmberechtigten zur Wahl. In Frankreich stieg die Beteiligung am Sonntag nach ersten Angaben des Innenministeriums ebenfalls. Aus Zypern und Kroatien wurden leicht bessere Zwischenstände zur Wahlbeteiligung gemeldet als vor fünf Jahren. In der Republik Zypern gingen bis zu Mittag (11.00 MESZ) der Wahlkommission in Nikosia zufolge 19 Prozent wählen - das war ein Prozentpunkt mehr als vor fünf Jahren zu dieser Zeit.
  • Marine Le Pens Rechtsaußen-Partei siegt in Frankreich — EU-Wahl

    Marine Le Pens Rechtsaußen-Partei siegt in Frankreich — EU-Wahl

    International

    Auch im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs sieht sich Macron vor den Verhandlungen um den nächsten Präsidenten der EU-Kommission durch die Europawahl nicht so gestärkt wie erhofft. Die Allianz mit dem Namen "Europa des gesunden Menschenverstandes" (Europe of common sense) hat dem angeblichen "Europa der Eliten" den Kampf angesagt.
  • Prognose: Grüne in Irland bei Europawahl stark - Politik

    International

    Irische Medien berichten, dass die Grünen und die liberal-konservative Regierungspartei Fine Gael nach einer ersten Prognose zugelegt haben. Ministerpräsident Varadkar warnte bei der Stimmabgabe vor einer "sehr gefährlichen" Phase nach dem Rücktritt der britischen Premierministerin Theresa May .
  • EU-Wahl: EVP will Europa gegen Nationalisten verteidigen

    EU-Wahl: EVP will Europa gegen Nationalisten verteidigen

    International

    Der lehnt aber die Forderung der großen Parlamentsfraktionen ab, dass nur einer ihrer Spitzenkandidaten Kommissionschef werden soll. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte, es gehe bei der Wahl auch darum, dass Europa seine Rolle in der Welt nicht anderen überlasse.
  • Europawahl in Brandenburg: AfD siegt klar vor geschrumpfter CDU

    Europawahl in Brandenburg: AfD siegt klar vor geschrumpfter CDU

    International

    Der Politikwissenschaftler Henrik Enderlein hält dagegen ein baldiges Ende der Großen Koalition für möglich. Die erste Hochrechnung zur Europawahl in Deutschland hat den historischen Absturz der SPD bestätigt. Die Grünen konnten dagegen deutlich zulegen. Nach Auszählung der allermeisten Wahlbezirke lagen die Christdemokraten bei 24,8 Prozent. Einen Nachhall fanden am ehesten noch die einhelligen Warnungen von Parteien der Mitte und der Linken vor einem Erstarken von Rechtspopulisten ...
  • Indien: Modi-Partei erklärt Sieg bei indischer Parlamentswahl

    Indien: Modi-Partei erklärt Sieg bei indischer Parlamentswahl

    International

    Die BJP konnte danach ihre Mandate sogar noch ausbauen. Die oppositionelle Kongress-Partei, die jahrzehntelang die Geschicke des Landes bestimmt hatte, gewann lediglich 52 Sitze. Im Februar hatte dann ein Anschlag mit 40 Toten in der zwischen Pakistan und Indien umstrittenen Provinz Kaschmir die Sicherheitspolitik und die Beziehungen zur Atom-Macht Pakistan zum Vorteil Modis in den Fokus der Wähler gerückt, erklärten Analysten.