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International

Kritik an der Außendarstellung hochrangiger CDU-Europa-Parlamentarier und Artikel-13-Befürworter äußerte auch der unionsnahe Digitalverein C-Netz. Der CDU-Europaabgeordnete Daniel Caspary hat den Verdacht geäußert, dass US-Internetkonzerne mit "gekauften Demonstranten" die Reform des EU-Urheberrechts verhindern wollten - und damit Empörung auch in den eigenen Reihen ausgelöst.
  • Sieg über IS-Miliz in Syrien verkündet

    Sieg über IS-Miliz in Syrien verkündet

    International

    Die Befreiung von Baghus markiert nach fast fünf Jahren das vorläufige Ende des Krieges gegen den IS in Syrien und im Irak. Das Weiße Haus hatte bereits am Freitag die Vertreibung des IS aus Baghus verkündet, obwohl die Kämpfe zu dem Zeitpunkt laut SDF noch andauerten.
  • Disneyland Paris: Panik nach verdächtigen Geräuschen gibt Polizei Entwarnung

    Disneyland Paris: Panik nach verdächtigen Geräuschen gibt Polizei Entwarnung

    International

    Sicherheitskreise gaben jedoch schnell Entwarnung. Große Aufregung im Disneyland Paris: Wie mehrere Medien berichten, seien zahlreiche Besucher am Samstagabend in Panik geraten. Besucherinnen und Besucher durften demnach die Läden der Geschäftszone zeitweilig nicht verlassen, da Sicherheitskräfte die Lage überprüften. "Alle dachten, es wäre ein Anschlag".
  • US-Sonderermittler schliesst Ermittlungen ab

    US-Sonderermittler schliesst Ermittlungen ab

    International

    Dennoch sprechen die Verbündeten von Donald Trump bereits von einer Rehabilitierung des Präsidenten. Fast zwei Jahre hat die Untersuchung der Russland-Affäre um US-Präsident Donald Trump gedauert. Diese Unterstellung begründeten sie damit, dass Trump den Sonderermittler regelmässig persönlich kritisierte und seine Arbeit behinderte. Auch der Sender CNN geht davon aus, dass der Mueller-Bericht lange nachwirken wird.
  • Trump

    Trump "mag" Kim und zieht daher Sanktionen zurück - nur welche?

    International

    Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, kritisierte, dass Trump von seinem eigenen Nationalen Sicherheitsberater befürwortete Sanktionen gestrichen habe, "weil er Kim 'liebt'". Beide hatten die neuen Sanktionen gelobt. "Wir machen ausdrücklich klar, dass Reedereien, die mit betrügerischen Taktiken den illegalen Handel mit Nordkorea verschleiern, sich selbst einem großen Risiko aussetzen", teilte Finanzminister Steven Mnuchin mit.
  • Basel - Kind auf Straße erstochen - 75-Jährige festgenommen

    Basel - Kind auf Straße erstochen - 75-Jährige festgenommen

    International

    Entdeckt wurde das schwer verletzte Kind von seiner Klassenlehrerin, die sich ebenfalls auf dem Heimweg befand. Doch diesen Fall bezeichnet auch der Sprecher der Basler Staatsanwaltschaft als "furchtbar, absolut gravierend". Die mutmassliche Täterin wurde festgenommen. Update 20.55 Uhr: Mittlerweile werden immer mehr Details über die mutmaßliche Täterin bekannt. Das Motiv des Angriffs und der Tathergang seien noch nicht geklärt, heißt es weiter.
  • Neuseelands Parlament gedenkt der Opfer von Christchurch - Politik

    Neuseelands Parlament gedenkt der Opfer von Christchurch - Politik

    International

    Aber man könne ihnen beistehen. Ein 17-minütiges Video, in dem große Teile des Verbrechens zu sehen sind, kursiert immer noch im Internet. Ardern verlangte in ihrer Rede von den grossen Internet-Konzernen wie Facebook und Google, ihrer moralischen Verantwortung gerecht zu werden und die Verbreitung solcher Videos zu verhindern.
  • Brasilien zur NATO? Trump irritiert Militärallianz

    Brasilien zur NATO? Trump irritiert Militärallianz

    International

    Bei der gemeinsamen Pressekonferenz waren die Präsidenten voll des Lobes füreinander. "Ich habe die USA immer bewundert", sagte er in Washington . Wird Brasilien wirklich bald Nato-Mitglied oder ist die Aussage des US-Präsidenten ein eher leeres Versprechen? "Und unsere großen Unternehmen sind startklar", so der US-Präsident.
  • NRW: Weitere Fälle von Kinderpornografie bei der NRW-Polizei

    NRW: Weitere Fälle von Kinderpornografie bei der NRW-Polizei

    International

    Der Schutzpolizist wurde demnach bereits am vergangenen Freitag suspendiert, jedoch nicht festgenommen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bestätigte jetzt den Fall gegenüber dem Kölner Sender. Die Ermittler hätten dabei kinderpornografisches Material gefunden. Nach bisherigen Ermittlungen besteht zwischen dem bislang unauffällig gewesenen Polizisten und den Fällen aus Lügde aber keine Verbindung.
  • Utrecht: Zunächst weiter Kontrollen der Bundespolizei

    Utrecht: Zunächst weiter Kontrollen der Bundespolizei

    International

    Die schrecklichen Ereignisse im niederländischen Utrecht, wo ein 37-Jähriger am Montag um sich geschossen und offenbar mindestens drei Menschen getötet hat, haben auch Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen: Landesweit zeigt die Polizei mehr Präsenz - auch um gegebenenfalls die Kollegen aus dem Nachbarland zu unterstützen.
  • EuGH erlaubt Abschiebungen in EU-Länder mit niedrigeren Sozialstandards

    EuGH erlaubt Abschiebungen in EU-Länder mit niedrigeren Sozialstandards

    International

    In einem solchen Fall genüge es für eine Fristverlängerung auf 18 Monate, "dass der ersuchende Mitgliedstaat vor Ablauf der sechsmonatigen Überstellungsfrist den normalerweise zuständigen Mitgliedstaat darüber informiert, dass die betreffende Person flüchtig ist, und zugleich die neue Überstellungsfrist benennt", so die Richter.
  • ROUNDUP/Juncker: Diese Woche wohl noch keine Entscheidung über Brexit-Termin

    ROUNDUP/Juncker: Diese Woche wohl noch keine Entscheidung über Brexit-Termin

    International

    EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte zudem zuletzt mehrfach betont, dass eine Verschiebung ohne einen "konkreten Plan" der Briten nicht zustimmungsfähig sei. Juni höchst kritisch. Die britische Yellow Press schimpft über Bercows Entscheidung. Bercows Ankündigung habe die britische Regierung und vor allem den Brexit-Minister Stephen Barclay "auf dem falschen Fuß" erwischt.
  • Merkel weist US-Botschafter zurecht

    Merkel weist US-Botschafter zurecht

    International

    Die Äußerungen des US-Botschafters Richard Grenell zum Bundeshaushalt beschäftigen inzwischen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel . Der FDP-Mann sagt aber auch: "Aber dass der US-amerikanische Botschafter sich abermals in politische Fragen der souveränen Bundesrepublik einmischt, ist nicht mehr zu tolerieren".
  • Rettungsschiff mit Migranten: Italien beschlagnahmt die

    Rettungsschiff mit Migranten: Italien beschlagnahmt die "Mare Jonio"

    International

    Die Finanzpolizei eskortiere das Rettungsschiff in den Hafen von Lampedusa, hieß es am Dienstagabend aus Kreisen des Innenministeriums in Rom. Die Nachrichtenagentur Ansa berichtete am Abend, dass die Staatsanwaltschaft in Agrigent auf Sizilien Ermittlungen gegen unbekannt wegen Begünstigung illegaler Migration eingeleitet hatte.