• Brexit: EU veröffentlicht Notfallplan für Worst Case

    Brexit: EU veröffentlicht Notfallplan für Worst Case

    International

    Dazu sollen Finanzdienstleistungen, Hygiene- und Pflanzenvorschriften zählen, aber auch Maßnahmen, die den Luftverkehr oder Visafragen betreffen. "Nur ein kleiner Teil der Vorbereitungen" könne allerdings von den EU-Institutionen selbst vorgenommen werden, erklärte die Kommission.
  • Spitze der

    Spitze der "Karawane" - Erste Migranten aus Mittelamerika am US-Grenzzaun

    International

    Jahrhunderts. Die Aktion versetzte die Beamten des US-Grenzschutzes in Alarmbereitschaft, sie griffen aber nicht ein. Rund 20 Menschen kletterten auf den Zaun zwischen Tijuana und San Diego an der Pazifikküste. Sie besteht aus rund 5000 Menschen aus Honduras, Guatemala und El Salvador . Ihr Ziel sind die USA. Auf dem Weg in die USA hat sich die Karawane jedoch in kleinere Gruppen geteilt.
  • Auch Tschechien lehnt Beitritt ab — UN-Migrationspakt

    Auch Tschechien lehnt Beitritt ab — UN-Migrationspakt

    International

    Neben Tschechien haben unter anderem auch Bulgarien, die USA, Österreich, Ungarn und Australien ihre Ablehnung erklärt . Auch die nationalkonservative Regierung in Polen erwägt nachzuziehen. und 11. Dezember in Marokko angenommen werden. Das EU-Mitgliedsland Tschechien weigert sich vehement, Flüchtlinge aufzunehmen. Das war ein Anstieg zum zehn Prozentpunkte gegenüber einer gleichlautenden Umfrage vom April.
  • Massive Gesetzesänderungen: EU kritisiert Justizreform in Rumänien

    Massive Gesetzesänderungen: EU kritisiert Justizreform in Rumänien

    International

    Diese Pläne hätten das Potenzial, den Kampf gegen die Korruption, die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz zu schwächen. Die Spitzenpolitiker der sozialliberalen Regierungskoalition setzen als Reaktion zurzeit geschlossen auf eine eklatant europafeindliche Rhetorik - allen voran Regierungschefin Viorica Dancila, die den jüngsten Prüfbericht der Kommission und dessen Auflagen als "Einmischung in die inneren Angelegenheiten" bezeichnete.
  • Irland - Britisches Kabinett billigt Entwurf für Brexit-Abkommen

    Irland - Britisches Kabinett billigt Entwurf für Brexit-Abkommen

    International

    Das britische Kabinett soll um 15.00 Uhr MEZ zusammenkommen und über den Entwurf für den Ausstiegsvertrag beraten. Sondern lieber ein neues Referendum, um den Brexit überhaupt zu stoppen: "Wir haben bereits den besten Deal, den Großbritannien von der EU bekommen kann", argumentiert die proeuropäische Tory-Abgeordnete Anna Soubry: "Die EU-Mitgliedschaft".
  • Mazedoniens: Ex-Premier Gruevski beantragt Asyl in Ungarn

    Mazedoniens: Ex-Premier Gruevski beantragt Asyl in Ungarn

    International

    Ein Gericht in Skopje hatte ihn im Mai wegen der illegalen Beschaffung eines Luxusautos für die Regierung verurteilt. Gruevski, der in Mazedonien mit einem Haftbefehl gesucht wird, teilte über Facebook mit, er sei in Budapest und habe dort politisches Asyl beantragt.
  • Reporter ausgesperrt: CNN reicht Klage gegen das Weißes Haus ein

    International

    CNN fordert die Rückgabe der Akkreditierung, die unter anderem auch den Zutritt Acostas zu Pressekonferenzen im Weißen Haus regelt. Die Maßnahme des Weißen Hauses dürfe auch deswegen nicht unangefochten bleiben, da ansonsten eine "gefährliche abschreckende Wirkung für jeden Journalisten entstünde, der über unsere gewählten Amtsträger berichtet".
  • Ostukraine - Wahlen in Separatistengebieten

    Ostukraine - Wahlen in Separatistengebieten

    International

    In Luhansk ging ebenfalls der amtierende "Präsident" Leonid Pasetschnik als aussichtsreichster Kandidat ins Rennen. Umstrittene Wahlen, außer der Ukraine hatten auch viele westliche Staaten, die EU, die OSZE und die Nato der Abstimmung im Voraus die Legitimation abgesprochen: Sie verstoße gegen das Minsker Friedensabkommen.
  • Angela Merkel plädiert für europäische Armee

    Angela Merkel plädiert für europäische Armee

    International

    Der Plan löste in Washington erhebliche Irritationen aus. Europa müsse sein Schicksal mehr denn je selbst in die Hand nehmen, sagte Merkel am Dienstag in einer Rede im Europaparlament in Straßburg . Europa müsse im Umgang mit Flucht und Migration gemeinsame Wege finden, sagte sie über die Zukunft Europas. Gemeint waren offensichtlich die Regierungen Ungarns und Polens.
  • Wieder Löwenbaby in Frankreich entdeckt

    Wieder Löwenbaby in Frankreich entdeckt

    International

    Wie die Polizei mitteilte, war der auffällige Luxuswagen zuvor für eine Kontrolle angehalten worden. Es wurde der Tierschutzorganisation "30 Millions d'amis" übergeben, die sich nun um das Tier kümmert. Während des Gerichtsverfahrens wies die Staatsanwaltschaft außerdem darauf hin, dass es sich hierbei keinesfalls um einen Einzelfall handle. Denn vor etwa einem Jahr hatte die Polizei bereits ein Löwenjunges in einem Käfig in einem Pariser Vorort gefunden.
  • Nach Eklat auf Pressekonferenz: CNN klagt gegen Donald Trump

    Nach Eklat auf Pressekonferenz: CNN klagt gegen Donald Trump

    International

    Es gehe um die Pressefreiheit. Hintergrund ist die Weigerung Acostas, bei der Pressekonferenz einer Mitarbeiterin der Regierung das Mikrofon zurückzugeben, nachdem Trump gesagt hatte, es sei genug. "Der Präsident der Vereinigten Staaten sollte nicht in der Lage sein, willkürlich die Männer und Frauen auszuwählen, die über ihn berichten", erklärte Olivier Knox, Sprecher der Vereinigung.
  • Zeitung: EU lehnt auch Mays jüngsten

    Zeitung: EU lehnt auch Mays jüngsten "Brexit"-Vorschlag ab"

    International

    Die frühere britische Bildungsministerin Justine Greening rechnet mit einer Ablehnung der Brexit-Pläne von Premierministerin Theresa May im Parlament. Der Übergang auf der Insel soll unbedingt offen bleiben. Doch dafür müsste Großbritannien entweder in der Zollunion bleiben - das lehnen die Brexiteers aber ab, die sich nicht länger den EU-Regeln unterwerfen wollen.
  • Ufo-Sichtung über Irland: Pilotin alarmiert Behörden

    Ufo-Sichtung über Irland: Pilotin alarmiert Behörden

    International

    Die Flugsicherung verneinte dies. Was könnte die Erklärung sein? Auf dem Radar war laut Shannon ATC nichts zu sehen. Piloten zweier weiterer Flugzeuge meldeten sich den Berichten zufolge ebenfalls bei der Flugsicherung in Shannon - mit der Beobachtung mehrerer ähnlicher Objekte, die offenbar der gleichen Flugbahn folgten, mit "astronomischer" Geschwindigkeit.