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International

Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen Verdachts auf Bestechlichkeit. Die betroffene Mitarbeiterin soll die Außenstelle des Bamf in Bremen geleitet haben, sie wurde mittlerweile vom Dienst suspendiert. Ermittelt werde zudem wegen "bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung", sagte die Sprecherin. Die Antragsteller seien dafür in einigen Fällen mit gecharterten Bussen eigens auch aus anderen Bundesländern nach Bremen gefahren worden.
  • Iran warnt USA vor Atomausstieg

    Iran warnt USA vor Atomausstieg

    International

    Die Reaktion auf einen US-Austritt werde "unangenehm", so Sarif weiter. Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 von den fünf Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat, Deutschland und dem Iran ausgehandelt. Dies ist erneut am 12. Mai der Fall. Der Iran lehnte Nachverhandlungen bislang ab. Ein Ausstieg der USA hätte fatale Folgen, warnen die Unterzeichner aus den drei teilnehmenden EU-Ländern.
  • Swasiland ändert wegen Switzerland seinen Namen

    Swasiland ändert wegen Switzerland seinen Namen

    International

    Gemäss verschiedenen Medienberichten habe Mswati III. gesagt, dass sie auf Auslandsreisen immer als Schweizer angesprochen würden. "eSwatini" bedeutet in der Swasi-Sprache dabei so viel wie "Land der Swasi". Die sogenannte 50/50-Feier am Donnerstag hatte in Swasiland für großen Unmut gesorgt, da Mswati das Unabhängigkeitsjubiläum auf seinen 50. Geburtstag vorgezogen hatte.
  • Nicht genehmigt Völkermord-Mahnmal an der Hohenzollernbrücke wird entfernt

    Nicht genehmigt Völkermord-Mahnmal an der Hohenzollernbrücke wird entfernt

    International

    Gegen die geplante Beseitigung hatte ein Mitglied der Initiative Einspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt und sich dabei auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen. Nach einem Matinee der "Initiative Völkermord erinnern" unter dem Titel "Völkermorde erinnern, Kriege verhindern" am 15. April in Köln, hatte die Initiative mit Unterstützern wie Doğan Akhanlı, Ilias Uyar, Ragıp Zarakolu oder Günter Wallraff sowie Besucherinnen und Besucher eine Stele enthüllt, die als Ergänzung zum Mahnmal auf ...
  • Aufgefahren! Viele Verletzte bei Zugunglück in Salzburg

    Aufgefahren! Viele Verletzte bei Zugunglück in Salzburg

    International

    Ersten Information zufolge sollen 35 bis 40 Menschen verletzt worden sein. Alle Verletzten wurden vom Roten Kreuz versorgt und zur Behandlung in umliegende Krankenhäuser gebracht. Zwei Personenzüge seien zusammengestoßen, schrieb Antenne Salzburg auf Twitter. Auch die Auswirkungen auf den regionalen und internationalen Zugverkehr blieben noch unklar.
  • Mann wird von Drohne mit Nägeln beschossen

    Mann wird von Drohne mit Nägeln beschossen

    International

    Zunächst kreiste das Fluggerät den Angaben zufolge über seinen Grundstück, dann habe es aus einer Entfernung von etwa 20 Metern Nägel auf ihn abgefeuert. Von dem Piloten fehlte zunächst jede Spur. Wer sie gesteuert hat, konnte bisweilen jedoch nicht ermittelt werden. Sie suchen nun nach weiteren Hinweisen und auch weiteren Bewohnern des Ortes, die womöglich von dieser Drohne angegriffen worden sind.
  • Bundesgerichtshof erklärt Adblocker für zulässig

    Bundesgerichtshof erklärt Adblocker für zulässig

    International

    Bei Axel Springer will man das Urteil jetzt nicht einfach so hinnehmen, der Verlag hat bereits eine Verfassungsbeschwerde angekündigt. Das zu gewährleisten sei aufwendig, und so verlangte Eyeo eine Vergütung. Letztlich komme es auf eine Abwägung der Grundrechte an, erläuterte der Zivilsenat. Letztere sei allerdings auch bei Eyeo gefährdet. Was halten die Adblocker für angemessene Werbung? .
  • Kretschmer kritisiert neuen Feiertag im Norden

    Kretschmer kritisiert neuen Feiertag im Norden

    International

    Eine Neid-Debatte sei unnötig, meint Dirk Panter, SPD-Fraktionschef im Sächsischen Landtag. Ein solcher Feiertag wäre ein starkes Signal an die Familien in Sachsen. "Aber die sächsischen Arbeitnehmer zahlen seit 1995 für den freien Arbeitstag einen höheren Beitrag zur Pflegeversicherung", erklärte Kretschmer. Der neue Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU, mit seiner Lebensgefährtin Annett Hofmann) warnt vor einem neuen Feiertag im Norden.
  • A5 bei Frankfurt Mega-Stau wegen Gaffern nach Lkw-Unfall

    International

    Der Verkehr staute sich an der Unfallstelle in Richtung Kassel über mehrere Kilometer. Unklar ist im Moment noch, oder der mit Steinen beladene Laster auf dem Standstreifen stand oder auf der rechten Fahrspur unterwegs war. Beide Insassen des Autos wurden verletzt, nur einer musste ins Krankenhaus. Am Nachmittag wurden dann die beiden linken Fahrstreifen freigegeben. Autofahrer werden gebeten, den Bereich weiträumig zu umfahren.
  • Merkel und Macron suchen nach gemeinsamer Haltung

    Merkel und Macron suchen nach gemeinsamer Haltung

    International

    Unterschiedliche Ansätze gibt es aber in Umsetzungsfragen. "Ich glaube, wir bringen zum Teil andere Aspekte ein", sagte Merkel. Im Mittelpunkt des Treffens standen Macrons EU-Reformpläne. Macron betonte, der Moment sei entscheidend für die Zukunft Europas. Vor Deutschland und Frankreich liege bis zum EU-Gipfel im Juni "noch sehr viel Arbeit", sagte der Präsident.
  • Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen IS-Anhängerin Safia S.

    Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen IS-Anhängerin Safia S.

    International

    Die Öffentlichkeit war in Celle wegen des jungen Alters der Angeklagten für die Dauer des ganzen Prozesses einschließlich der Urteilsverkündung ausgeschlossen. Sie sah in ihm demnach einen Repräsentanten Deutschlands, deren Bewohner sie als "Feinde des Islams" hasste. Die deutsch-marokkanische Schülerin hatte laut Anklage während eines Türkei-Aufenthalts Kontakt zu IS-Mittelsmännern und wurde von diesen zu einer "Märtyreroperation" in Deutschland angestachelt.
  • Israel feiert 70-jähriges Bestehen

    Israel feiert 70-jähriges Bestehen

    International

    An der Flugshow nehmen erstmals auch Luftwaffen anderer Länder teil. So haben Italien, Griechenland, Kanada, Großbritannien und Polen Maschinen geschickt, ja sogar Österreich: Der Kommandant der österreichischen Luftstreitkräfte, Generalmajor Karl Gruber, ist mit einem Transportflugzeug C-130 "Hercules" nach Israel geflogen, bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Michael Bauer.
  • AMS-Chefs stellen sich Regierung

    AMS-Chefs stellen sich Regierung

    International

    VP-Kanzler Kurz sprach von einem "sehr guten Austausch", eine Ablöse der AMS-Chefs sei für ihn kein Thema. Wobei sowohl im Wahlprogramm der ÖVP wie auch danach (fast wortgleich) im Regierungsprogramm der Deutungsspielraum des Vorhabens recht groß ist.