• Urteil um Böhmermanns

    Urteil um Böhmermanns "Schmähgedicht" fällt im Mai

    International

    Am Dienstag deutete sich an, dass es bei dem Kompromiss bleiben wird: Der Vorsitzende Richter des Oberlandesgerichts, Andreas Buske, sagte, der Senat halte die Entscheidung des Landgerichts für sorgfältig begründet. Es sei offen geblieben, ob es wie das Landgericht einzelne Sätze verbieten wolle und, wenn ja, welche. Er kündigte an, notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
  • Kein Zugang mehr zu Geheiminformationen: Trumps Schwiegersohn Kushner degradiert

    Kein Zugang mehr zu Geheiminformationen: Trumps Schwiegersohn Kushner degradiert

    International

    Die Geschäftsbeziehungen von US-Präsident Trump und seinem engeren Umfeld mit der Deutschen Bank stehen schon seit einiger Zeit unter Beobachtung von Behörden und Öffentlichkeit in den USA und weltweit. Immer wieder wird spekuliert, inwieweit auch Trump-Schwiegersohn Kushner erpressbar sein könnte. Der Stabschef reagierte damit wiederum auf den Druck, unter den er selbst durch die Affäre um seinen zurückgetretenen Assistenten Rob Porter geraten war.
  • Deutscher soll Taliban militärisch beraten haben

    Deutscher soll Taliban militärisch beraten haben

    International

    Er sei Militärberater von Mullah Nasir, dem Kommandeur der Taliban-Elitetruppe "Rote Einheit" in Helmand, sagte der Polizeichef des Bezirks Gereschk, Ismail Chplwak. Ein kurzes Video, das in der Nacht auf sozialen Medien aufgetaucht war und den Gefangenen zeigen soll, lässt fraglich erscheinen, ob Deutsch die Muttersprache des Mannes ist.
  • US-Raketenabwehr soll gegen Putins neue Waffen chancenlos sein

    US-Raketenabwehr soll gegen Putins neue Waffen chancenlos sein

    International

    Dass er in gut zwei Wochen zum vierten Mal zum Präsidenten gewählt wird, daran zweifelt niemand. Russland sei trotz aller Probleme die grösste Atommacht der Welt geblieben, sagte er. Seit 2012 hat er wieder das Amt des Präsidenten inne. Doch wegen des Wahlkampfs, in 17 Tagen finden in Russland Präsidentschaftswahlen statt, hatte er sie verschoben.
  • Staatsanwaltschaft beantragt U-Haft für Pierin Vincenz

    Staatsanwaltschaft beantragt U-Haft für Pierin Vincenz

    International

    Im Juni 2017 war Vincenz von seinem Posten bei Aduno zurückgetreten. Laut Raiffeisen ist zudem die Gesellschaft Investnet ins Visier der Behörden geraten. Am Mittwoch gab auch Raiffeisen bekannt, dass die Bank mit Sitz in St.Gallen als Privatklägerin Strafanzeige gegen Vincenz erstattet. Gegen den Ex-Raiffeisen-Chef wurde ein Strafverfahren eröffnet.
  • Merkel wirbt auf Parteitag für Koalitionsvertrag

    Merkel wirbt auf Parteitag für Koalitionsvertrag

    International

    Es gehe darum, wie die CDU in einer unruhigen Zeit den Erwartungen der Menschen gerecht werde, sagte die bisherige saarländische Regierungschefin. Er halte "eine christdemokratische Partei für im Grunde immer konservativ". Im Tecklenburger Land einen familiären Hotel-Betrieb geleitet. Sie engagiert sich in Fragen des christlichen Menschenbildes, gleichzeitig hat sie drei Kinder erzogen und parallel ein akademisches Studium abgeschlossen.
  • Jens Spahn will bei Arztterminen gleiche Wartezeit für alle

    Jens Spahn will bei Arztterminen gleiche Wartezeit für alle

    International

    SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach lehnte die Ankündigung des designierten Gesundheitsministers Jens Spahn ( CDU ) ab, die Private Krankenversicherung (PKV) zu reformieren. Die SPD wirbt seit Längerem dafür, die sogenannte Zwei-Klassen-Medizin durch eine fairere Bürgerversicherung für alle zu ersetzen. Sie scheiterte mit diesem zentralen Wahlversprechen aber am Widerstand der Union.
  • Trump macht Ernst - Weltweite Strafzölle auf Stahl und Aluminium

    Trump macht Ernst - Weltweite Strafzölle auf Stahl und Aluminium

    International

    Trump verfolgt getreu seiner "America First"-Doktrin eine Handelspolitik, die nach Auffassung von Kritikern auf eine protektionistische Abschottung hinausläuft". Die Sätze sollten 25 Prozent für Stahl und zehn Prozent für Aluminium betragen, hieß es. Dritte Option wäre der Verzicht auf Zölle, stattdessen eine Quotenregelung mit einer Deckelung auf 63 Prozent des 2017er Niveaus.
  • Einspruch Kaliforniens gegen Bau von Mexiko-Mauer abgewiesen

    Einspruch Kaliforniens gegen Bau von Mexiko-Mauer abgewiesen

    International

    Das Gesetz dafür ist nach Ansicht der Kläger nicht mehr gültig. Das Urteil bedeute allerdings keinerlei Entscheidung darüber, ob das Projekt politisch weise und vernünftig sei. Die Umweltgruppe "Center for Biological Diversity" kündigte nach dem Urteil an, Berufung einzulegen. Die Entscheidung, dass die US-Regierung Umweltüberprüfungen beim Mauerbau außer Acht lassen dürfe, verstoße gegen die Verfassung und dürfe so nicht stehen bleiben.
  • Über Sky kann man künftig auch Netflix gucken

    Über Sky kann man künftig auch Netflix gucken

    International

    Sky-CEO Jeremy Darroch wirbt besonders mit der Bequemlichkeit, mit welcher der User in Zukunft beide Streaming-Plattformen nutzen kann. Für die Nutzung muss nur ein einziges Abo abgeschlossen werden. Insbesondere Serien wie Narcos oder House of Cards sind bei der Nutzerschaft beliebt. Sky hingegen ist Europas größter Anbieter von Pay-TV - mit der Kooperation dürfte das Konkurrenzgehabe der beiden Anbieter ein Ende haben.
  • "Never!" - May zerreißt Brexit- Entwurf in der Luft

    International

    Die Bundesregierung hofft, dass dann endlich klarer wird, wie die künftigen Beziehungen aussehen könnten. Vor dem Treffen Mays mit Tusk hatte das britische Kabinett zwei Stunden getagt. Der Vorschlag, wonach Nordirland de facto im EU-Binnenmarkt und der Zollunion verbleiben könnte, "untergräbt den gemeinsamen britischen Markt und bedroht die verfassungsmäßige Integrität des Vereinigten Königreichs".
  • Bundestag setzt Untersuchungsausschuss ein

    Bundestag setzt Untersuchungsausschuss ein

    International

    Diese soll der Untersuchungsausschuss beleuchten, wie es bereits ähnliche Gremien der Landesparlamente von Berlin und Nordrhein-Westfalen getan hatten. In dem Fall gab es eine Serie von schweren Fehlern, die nach und nach ans Licht kamen. Von Notz sagte, der Ausschuss des Bundestages könne etwa Akten von Bundesbehörden einsehen.
  • SPD in Umfrage nur bei 16 Prozent

    SPD in Umfrage nur bei 16 Prozent

    International

    Der Befragung des Instituts YouGov für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND - Donnerstagsausgaben) zufolge verschlechterten sich die Sozialdemokraten um drei Punkte im Vergleich zum Januar, während die AfD um zwei Punkte zulegte. Die SPD ist in einer Umfrage auf nur 16 Prozent abgesackt - gleichauf mit der AfD. Bei den anderen Umfrageinstituten lag die Union in der vergangenen Woche zwischen 32 und 35 Prozent, die SPD zwischen 15,5 und 18 Prozent.