International

Bevor er Informationen weitergebe, solle Comey "besser hoffen, dass es keine ‚Aufzeichnungen' von unseren Gesprächen gibt", schrieb Trump im Kurznachrichtendienst Twitter. Mit den vielfältigen Widersprüchen bestätigt Trump den Argwohn, den er versuchte zu vermeiden: Er wolle sich des FBI-Chefs entledigen, weil das FBI die "Russia Connection" untersucht.
  • ARD-Deutschlandtrend: SPD sackt deutlich ab, CDU legt zu

    ARD-Deutschlandtrend: SPD sackt deutlich ab, CDU legt zu

    International

    Die Grünen verharren nach Umfrage von Infratest dimap bei 8 Prozent, ebenso die Linke bei 7 Prozent. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt auf 6,5 Prozent, die FDP steigt um 1,5 Prozentpunkte auf 13,5 Prozent. 69 Prozent sagten, Merkel sorge dafür, dass es den Bürgern in einer unruhigen Welt gut gehe. Bei einer Direktwahl der Kanzlerin oder des Kanzlers würden sich nur noch 36 Prozent für Schulz entscheiden, 49 Prozent gäben Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) den Vorzug.
  • Trump droht Ex-FBI-Chef Comey

    International

    Der entlassene FBI-Chef Comey will vorerst nicht vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats aussagen. Bevor er Interna an die Presse weitergebe, solle Comey "besser hoffen, dass es keine 'Aufzeichnungen' von unseren Gesprächen gibt", schrieb Trump auf Twitter.
  • Olympia: Macron wirbt beim IOC-Chef Bach für Olympia in Paris

    Olympia: Macron wirbt beim IOC-Chef Bach für Olympia in Paris

    International

    Macron übernimmt das Präsidentenamt am 14. Mai. Eric Garcetti konnte sich einen kleinen Seitenhieb von Kalifornien aus Richtung Frankreich nicht verkneifen: "Ich würde gerne nach Paris fahren - 2028", sagte der Bürgermeister von Los Angeles, als er am Strand des Bilderbuch-Küstenvororts Santa Monica stand und die IOC-Kommission auf seine Seite ziehen wollte.
  • Anwälte: Keine finanziellen Russland-Verbindungen Trumps

    Anwälte: Keine finanziellen Russland-Verbindungen Trumps

    International

    Um diesem Verdacht entgegenzuwirken, hat Trump nun einen Brief seiner Anwälte veröffentlicht. Washington. Die Einkommensteuererklärungen der vergangenen zehn Jahre von US-Präsident Donald Trump zeigen laut seiner Anwälte keine Einkommen aus russischen Quellen oder Außenstände bei russischen Schuldnern.
  • Oettinger wird wohl doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission

    Oettinger wird wohl doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission

    International

    Bislang galt Günther Oettinger als Favorit. Doch daraus wird nichts, heißt es aus dem Umfeld Junckers. Damit gibt es nur sechs statt wie ursprünglich sieben Vizepräsidenten der EU-Kommission. Aus Kostengründen soll das nun nicht mehr geschehen. Der Maulkorb ist hart, gerade für einen Mann, der sich als politischer Kommissar versteht - und der bei den demnächst anstehenden Haushaltsverhandlungen mit den Mitgliedstaaten darüber beraten muss, wie der erste EU-Etat ohne Großbritannien aussehen soll.
  • Trump warnt Comey — FBI-Affäre

    International

    Der frühere FBI-Direktor James Comey will nicht vor einem Senatsausschuss aussagen, der die umstrittenen Russland-Verbindungen im Umfeld von US-Präsident Donald Trump untersucht. Andrew McCabe, der bis auf weiteres das FBI führt, versicherte denn auch im Senat, die Untersuchung gehe ungebremst weiter. Das Weiße Haus und er verstricken sich seither in immer neue, widersprüchliche Erklärungen.
  • Cyber-Attacken erreichen auch Deutsche Bahn

    International

    Bis mindestens Nachmittag ist laut einer Konzernmitteilung noch mit Beeinträchtigungen zu rechnen. "Es gibt keine Einschränkungen im Fern- und Nahverkehr", heißt es in einer am frühem Samstagmorgen verbreiteten Mitteilung. In Großbritannien waren Krankenhäuser unter anderem in London, Blackpool, Hertfordshire und Derbyshire lahmgelegt, wie der staatliche Gesundheitsdienst NHS mitteilte.
  • Söder fordert vor Steuerschätzung Entlastung der Bürger

    Söder fordert vor Steuerschätzung Entlastung der Bürger

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    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzt jedoch auf Schuldenabbau und sieht Spielraum allenfalls für begrenzte Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro. "Angesichts der Mehreinnahmen sind 30 bis 40 Milliarden Euro jährliche Entlastung bis Ende des Jahrzehnts erreichbar", sagte er dem "Handelsblatt". Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt verlangte, die Steuermehreinnahmen gezielt für die Bekämpfung von Armut und Einkommensungleichheit einzusetzen.
  • Comey will nicht vor dem Senatsausschuss aussagen — FBI-Affäre

    International

    Demnach war der Präsident einer Empfehlung der Spitze des Justizministeriums gefolgt, das den Umgang des FBI-Chefs mit Clintons E-Mail-Affäre gerügt hatte. "Er genießt breite Unterstützung im FBI , das gilt bis heute". Andrew McCabe, der bis auf weiteres das FBI führt, versicherte denn auch im Senat, die Untersuchung gehe ungebremst weiter.
  • Kaum Chancen auf Fortsetzung der Koalition in Wien Vizekanzler wirft hin

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    Mit diesen Worten trat Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner Mittwoch Mittag von allen seinen Funktionen zurück. "So macht das keinen Spaß und keinen Sinn mehr". Regierung und Opposition in einem zu sein, sei nicht möglich. Im Gegenteil: Alle drei Oppositionsparteien stecken in einer Krise. Die Hälfte des Regierungsprogramms sei wegen der "SPÖ-Blockaden" noch offen, kritisiert der Finanzminister.
  • USA: Trump warnt gefeuerten FBI-Chef Comey

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    Dagegen habe Vize-Justizminister Rob Rosenstein die Einladung akzeptiert, alle 100 Senatoren kommende Woche über Comeys Rauswurf zu informieren. Sie rechnen mit Durchstechereien von Details aus der Causa Russland an Zeitungen, die für Trump sehr unangenehm sein könnten.
  • Fischer: Frankreich und Europa sind für den Moment gerettet

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    Die Erwartungen an Macron sind riesig. Frankreich-Wahl: Das bedeutet Macrons Sieg für Deutschland wirklich Macron ist klarer Sieger - ist der Rechtsruck in Europa jetzt gestoppt? "Ich bin mir der Wut, des Zweifels und der Angst bewusst, welche die Franzosen zum Ausdruck gebracht haben", sagte Macron in seiner ersten Ansprache nach der Wahl in Paris .
  • Deutschland: Hoffnung, Mut, Zuversicht: Berlin erwartet viel von Macron

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    Der Sieg des sozialliberalen Pro-Europäers und die Schlappe Le Pens wurden international größtenteils mit Erleichterung aufgenommen. Aufatmen, aber keine Euphorie gab es bei Investoren - ein Kursfeuerwerk an den Börsen blieb aus. Deutschland und Frankreich seien schicksalhaft verbunden und wollten die EU in eine gute Zukunft führen. Am Montag wollte Macron vom Vorsitz von "En Marche!" zurücktreten, wie aus seinem Umfeld verlautete.