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International

London . Das britische Parlament hat sich gegen den Willen der Regierung von Premierministerin Theresa May ein Veto-Recht über das Brexit-Abkommen gesichert. Gleichzeitig werden mit dem Austrittsgesetz alle EU-Vorschriften in nationales Recht übertragen, um beim Austritt chaotische Zustände möglichst zu vermeiden.
  • Razzia gegen Islamisten in Berlin

    Razzia gegen Islamisten in Berlin

    International

    Hintergrund seien Ermittlungen gegen mutmaßliche Gefährder und Islamisten, berichtet die Berliner Zeitung auf ihrer Internetseite. Eine Sprecherin sagte dem Blatt: "Die Durchsuchungen erfolgen auf Antrag und in Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft".
  • Grasser-Prozess - Staatsanwaltschaft startete mit Plädoyer

    Grasser-Prozess - Staatsanwaltschaft startete mit Plädoyer

    International

    Ebenfalls keine Angaben zu ihrem Vermögen machten der zweitangeklagte Walter Meischberger , der drittangeklagte Ernst Karl Plech und der viertangeklagte Peter Hochegger . Und Ainedter legt nach. Zuvor hatte Ainedter noch einmal in seinem Eingangsplädoyer betont, dass die Privatisierungen unter Grasser einwandfrei abgelaufen sind, Grasser sich aber mit seiner Detailliebe in dem einen oder anderen Punkt während der Vernehmungen durch die Justiz ein wenig verrannt habe.
  • Frankreich verbannt Handys aus Schulen

    International

    Das FMK sieht in Verboten - etwa an einigen Schulen auch in Österreich - selbst den Grund für Problembereiche, welche durch Ignorieren keinesfalls gelöst, sondern verstärkt werden. Eine Studie der London School of Economics weist zudem darauf hin, dass in Schulen mit Smartphone-Verbot bessere Lernerfolge erzielt werden konnten. Ähnliche Bedenken äußern auch Elternvertreter.
  • Nach Schmähgedicht: Erdogan-Vertrauter hetzte Schlägertrupp auf Böhmermann

    Nach Schmähgedicht: Erdogan-Vertrauter hetzte Schlägertrupp auf Böhmermann

    International

    April 2016 den mittlerweile in Haft sitzenden Mehmet Bagci, Präsident des Rocker- und Boxklubs "Osmanen Germania", kontaktiert, wie die Stuttgarter Nachrichten vermelden . Bagci sitzt derzeit wegen anderer Tatvorwürfe in Untersuchungshaft. In dem Gespräch habe der Mannheimer UETD-Mann deutlich gemacht, dass er seine Anweisungen von Erdogan-Freund und AKP-Abgeordneten Metin Külünk entgegennehme: "Mein Chef ist Metin Külünk.
  • Niederlande klagen auch gegen Maut

    Niederlande klagen auch gegen Maut

    International

    Die Entscheidung kommt nicht unerwartet. Österreich hatte bereits im Oktober Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht. Hauptkritikpunkt ist, dass nur Inländer für die Zahlung der Maut durch eine niedrigere Kfz-Steuer voll entlastet werden sollen, was zu einer Diskriminierung von EU-Ausländern führte.
  • Bundestag hebt Immunität von AfD-Mann Renner auf

    Bundestag hebt Immunität von AfD-Mann Renner auf

    International

    Der Antrag fiel fast einstimmig bei einer Enthaltung aus der AfD-Fraktion. Münzenmaier war im April 2017 zum Spitzenkandidaten der AfD Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl gewählt worden. Die Staatsanwaltschaft Mainz teilte auf Anfrage mit, es gebe kein neues Verfahren, in dem sie den Bundestag um eine Aufhebung der Immunität ersucht habe.
  • Polizei München muss Mann Joint erstatten - für 6,60 Euro

    Polizei München muss Mann Joint erstatten - für 6,60 Euro

    International

    Im Mai kontrollierten Zivilfahnder am Isarufer in München. "Ich wollte nicht akzeptieren, dass Patienten zum Kollateralschaden einer ohnehin verfassungsrechtlich fragwürdigen Jagd auf Cannabiskonsumentinnen werden und sich entweder entsprechend dem Wunsch einiger Beamten dauerhaft in Ihren Wohnungen verstecken oder regelmäßige körperliche Durchsuchungen über sich ergehen lassen müssen." erklärt Christoph N.
  • Merkel besucht Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz

    Merkel besucht Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz

    International

    Nach Kritik von Hinterbliebenen hat Kanzlerin Angela Merkel mit einem Überraschungsbesuch an die Opfer des Berliner Terroranschlags erinnert. Merkel kam am Abend überraschend zum Breitscheidplatz und unterhielt sich mit Besuchern, Budenbetreibern und Polizisten.
  • Tusk löst Eklat um Flüchtlingspolitik in der EU aus

    Tusk löst Eklat um Flüchtlingspolitik in der EU aus

    International

    EU-Kommission und Europaparlamentarier übten am Mittwoch heftige Kritik an Gipfelchef Donald Tusk, der die Pflicht aller EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen infrage gestellt hatte. Ungarn, Tschechien und Polen finden sich inzwischen selbst vor dem Richter wieder. Der Ansatz habe "unverhältnismäßige Aufmerksamkeit" bekommen und sei "unwirksam" gewesen.
  • Neue Sicherheits-Technik in Hamburg 190 HD-Kameras filmen jetzt den Hauptbahnhof

    Neue Sicherheits-Technik in Hamburg 190 HD-Kameras filmen jetzt den Hauptbahnhof

    International

    Beispielsweise könnten Reisewege von potenziellen Tätern besser nachvollzogen werden. Prinzipiell sei auch eine Gesichtserkennung technisch möglich. Hamburg - Am Hamburger Hauptbahnhof ist neue Technik zur Videoüberwachung in Betrieb gegangen: 190 Kameras filmen jetzt in HD! Bereits im Januar tragen Bundespolizisten, die im Hauptbahnhof für Sicherheit sorgen, sogenannte Bodycams.
  • Schnee und Eis behindern Verkehr

    Schnee und Eis behindern Verkehr

    International

    Er wurde von einem Wagen angefahren, der auf der teilweise glatten Straße nach rechts abgekommen war. Im norditalienischen Sondrio ist ein Mann mit einem Auto in eine Fußgängerzone mit Weihnachtsmarkt gerast. Laut Angaben der Landesleitstelle wurden dabei zehn Menschen verletzt, zwei davon schwer. So ging über Stunden rund um Wuppertal nicht viel. In anderen Landesteilen gab es Probleme mit S-Bahnen und Regionalzügen.
  • Tourist verunglückt Deutscher Skifahrer durch Lawine gestorben

    Tourist verunglückt Deutscher Skifahrer durch Lawine gestorben

    International

    Die Wiederbelebungsmaßnahmen blieben jedoch ohne Erfolg und der Mann starb noch am Lawinenhang. Die rund 150 Meter lange und 70 Meter breite Lawine war gegen 12.30 Uhr abgegangen. Wie die Bergbahnen in einer Aussendung mitteilten, hatten die Skifahrer keine Lawinenverschüttetensuchgeräte (LVS) dabei. Lawinen ließen sich daher schon durch geringe Zusatzbelastung, also einen einzelnen Wintersportler auslösen, berichtete der Lawinenwarndienst.
  • Fahndung: Mann vergewaltigt Frau an Straßenrand

    Fahndung: Mann vergewaltigt Frau an Straßenrand

    International

    Die Frau sei ortskundig gewesen, obwohl sie nicht in Bremen lebte, so die Polizei. Ein Mann, den sie am frühen Morgen in der Disco "La Viva" kennengelernt hatte, ist der mutmaßliche Täter, nach dem seit Mittwoch mit einem Foto gefahndet wird (siehe Bild).
  • Eröffnungstermin für den Hauptstadtflughafen BER steht fest

    Eröffnungstermin für den Hauptstadtflughafen BER steht fest

    International

    Wie BILD übereinstimmend aus Gesellschafter- und Flughafenkreisen erfuhr, soll ein Start für September/Oktober 2020 geplant sein - inklusive eines mindestens 4-monatigen Puffers. Lütke Daldrup hatte im August angekündigt, die Arbeiten im Terminal bis Ende August 2018 abzuschliessen. Seither kippten aber alle Eröffnungstermine wegen Technikproblemen, Baumängeln und Planungsfehlern.