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International

Oktober zum Schutz der Bundeswehr-Angehörigen vorläufig ausgesetzt worden . Die Lage im Nordirak habe sich in den vergangenen Tagen "grundlegend geändert", sagte Röttgen. Nachdem die Kurden in einem Referendum am 25. September für einen unabhängigen Kurdenstaat gestimmt hatten, eskalierte der Konflikt mit der irakischen Zentralregierung.
  • Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan für heute geplant

    International

    Der Abschiebeflug soll laut Pro Asyl vom Flughafen Leipzig/Halle nach Afghanistan starten. Pro Asyl kritisierte die Pläne angesichts der Gefahrenlage in dem Land. Aus diesen Gründen halten Menschenrechtler sogenannte Rückführungen an den Hindukusch für unverantwortlich. Zuletzt waren nach monatelanger Pause Mitte September acht abgelehnte Asylbewerber nach Kabul gebracht worden.
  • SPD will Klarheit von Glaser über umstrittene Islam-Zitate

    SPD will Klarheit von Glaser über umstrittene Islam-Zitate

    International

    Kurz vor der konstituierenden Sitzung des Bundestags hat die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel die Nominierung des umstrittenen Abgeordneten Albrecht Glaser für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten verteidigt. Zudem soll jede Fraktion einen der sechs Stellvertreter Schäubles stellen. Der Linken-Politiker Lothar Bisky war 2005 viermal bei der Wahl der Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen, bis er schließlich aufgab.
  • AfD hält an Glaser als Bundestagspräsidiums-Kandidat fest

    International

    Auch diesmal spricht niemand der AfD ihr Recht auf einen Vizeposten im Bundestagspräsidium ab. Der 75-jährige AfD-Politiker Glaser stösst jetzt aber in allen anderen Fraktionen auf Ablehnung. Doch im Sommer war die bisher übliche Praxis von der Großen Koalition (gegen die Stimmen der Grünen und bei Enthaltung der Linken) abgeändert worden, insgeheim mit Blick auf die AfD und Gottberg, der in der Vergangenheit mit dubiosen Äußerungen zum Holocaust-Gedenken aufgefallen war.
  • Millionen Kinder nicht zur Schule

    Millionen Kinder nicht zur Schule

    International

    Man sei weit von Errungenschaften wie Chancengleichheit und Qualität entfernt. Das steht im neuen Weltbildungsbericht, den die UNESCO heute vorstellt. Die Ziele der Vereinten Nationen sehen vor, dass bis 2030 alle Kinder eine kostenlose Grund- und Sekundarstufe abschließen. Zwischen 2010 und 2015 lagen die Abschlussraten demnach im Grundschulbereich bei lediglich 83 Prozent.
  • Zweijährige in Hamburg getötet

    Zweijährige in Hamburg getötet

    International

    Augenzeugen berichteten, dass Fahnder mit einem Phantombild nach dem Mann suchten. In der Nacht standen Polizisten mit schweren Waffen um das Haus. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen erschien eine 32-jährige Pakistani am Polizeikommissariat 47 um eine Anzeige wegen einer Bedrohung zu erstatten.
  • ÖVP will Koalitionsgespräche mit FPÖ starten

    ÖVP will Koalitionsgespräche mit FPÖ starten

    International

    Bildlegende: Sitzen Hans-Christian Strache (l.) von der FPÖ und Sebastian Kurz bald zusammen auf der Regierungsbank? Kurz zufolge gebe es zahlreiche Gemeinsamkeiten von ÖVP und FPÖ, unter anderem der Wille, die illegale Migration zu begrenzen und so die Zuwanderung in die Sozialsysteme weniger attraktiv zu machen.
  • Liveblog: Erste Sitzung des Bundestags - Ärger mit AfD droht

    Liveblog: Erste Sitzung des Bundestags - Ärger mit AfD droht

    International

    Glaser steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. Stein des Anstoßes sind Äußerungen des 75-Jährigen über den Islam. Auf solche "Spielchen" lasse sie sich jetzt nicht mehr ein, sagte Nahles. "Bislang hat er nicht geantwortet". Es sei "sehr befremdlich", wenn sich ein Abgeordneter, der als Vizepräsident den gesamten Bundestag repräsentieren solle, den Fragen anderer Fraktionen bereits im Vorfeld verweigere.
  • AfD will nicht für Wolfgang Schäuble als Bundestagspräsident stimmen

    International

    Er habe sogar Deutschlands Ruf geschadet. "In Europa ist es Schäuble gelungen, nahezu alle EU-Mitgliedsstaaten gegen Deutschland aufzubringen", sagte Gabriel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland ( RND ). Schäuble habe sicher auch große Verdienste für die deutsche Finanzpolitik, allerdings sei er in einer Zeit niedrigster Zinsen Finanzminister gewesen, führte Gabriel weiter aus.
  • Chinas Kommunisten hoben Xi Jinping auf eine Stufe mit Mao

    Chinas Kommunisten hoben Xi Jinping auf eine Stufe mit Mao

    International

    Sollte auch sein Name in die Statuten aufgenommen werden, würde Xi Jinping auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung erhoben. Nach Mao Tsetung und dem wirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping ist Xi Jinping erst der dritte Parteiführer, der namentlich in der Parteiverfassung erwähnt wird.
  • Beginn der Geberkonferenz für Rohingya-Flüchtlinge

    Beginn der Geberkonferenz für Rohingya-Flüchtlinge

    International

    Vor der Geberkonferenz war der Aufruf erst zu 30 Prozent gedeckt. Der UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi sagte, die Ursachen der Flucht müssten beseitigt werden. "Die Regierung Burmas einschließlich der bewaffneten Streitkräfte müssen sofort Schritte einleiten, um die Sicherheit und den Frieden zu sichern und den bedürftigen Gemeinschaften humanitäre Hilfe zu gewährleisten", erklärte Nauert.
  • Mann bei Schusswechsel mit der Polizei in Hessen getötet

    Mann bei Schusswechsel mit der Polizei in Hessen getötet

    International

    Anwohner hatten am Montagabend Schüsse in einem Wohnhaus gehört und die Polizei alarmiert. Als die Beamten am Gebäude ankamen, stellten sie nach Angaben eines Polizeisprechers fest: Der schießende Bewohner benutzte scharfe Munition. In Alsfeld in Osthessen hat die Polizei am späten Abend einen mutmaßlichen Angreifer erschossen. Die Staatsanwaltschaft Gießen hat die Ermittlungen übernommen.
  • EU-Arbeits und Sozialminister erzielen Kompromiss

    EU-Arbeits und Sozialminister erzielen Kompromiss

    International

    Ziel ist, Beschäftigte besser vor Lohn- und Sozialdumping zu schützen. Deshalb sollen Entsendungen künftig in der Regel nicht länger als zwölf Monate dauern, in Ausnahmen 18 Monate, wie aus Verhandlungskreisen bekannt wurde. Ihnen zufolge würden ausländische Arbeitnehmer ausgebeutet und örtliche Sozialstandards damit ausgehöhlt. Nach Angaben der EU-Kommission verdienen entsandte Arbeitnehmer derzeit oft nur halb so viel wie einheimische Beschäftigte.
  • Polizei schritt ein Kinder wollten Hundewelpen verkaufen - im Trolley transportiert

    International

    Besorgte Bürger verständigten am Montag um kurz vor elf Uhr die Polizei und schilderten eine kuriose Begebenheit. Drei Kinder hatten an Haustüren im Ortsteil Hackenbroich geklingelt und den Bewohnern einen kleinen Hund zum Kauf angeboten. Die Polizei veruschte mit den Erziehungsberechtigten in Kontakt zu kommen, erhielt aber keinen befriedigenden Aufschluss über die Gesamtumstände. Nun müssen die Eigentumsverhältnisse und mögliche Verstöße nach dem Tierschutzgesetz ermittelt werden.
  • Pariser Pipi-Posse Präsidenten-Hund Nemo pullert ungeniert im Élysée-Palast

    Pariser Pipi-Posse Präsidenten-Hund Nemo pullert ungeniert im Élysée-Palast

    International

    Nicht unbedingt wegen der Inhalte, sondern wegen des tierischen Auftritts des präsidialen Mischlings Nemo, der im Beisein eines Kamerateams des französischen Senders TF1 ungeniert seinen Geschäften nachgeht. Hunde waren auch bei Macrons Vorgängern beliebt: Der Sozialist François Hollande nahm Ende 2014 eine Labradorhündin als Geschenk an. "Sumo" von Jacques Chirac soll den Auszug aus dem Élysée schlecht verkraftet haben.