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International

Dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zufolge sei bereits eine Anzahlung erfolgt. Erdogan wies Kritik am Deal zurück. Niemand habe das Recht, die Prinzipien der Unabhängigkeit der Türkei zu hinterfragen. Deutschland müsse Wünsche der Türkei nach "Rüstungslieferungen grundsätzlich wohlwollend prüfen und umsetzen", sagte Hardt. Er reagierte damit auf Forderungen der Grünen, die Rüstungsexporte an die Türkei einzustellen.
  • Frankreichs Linke mobilisiert gegen Macron

    Frankreichs Linke mobilisiert gegen Macron

    International

    Zwar sagte der sozialliberale Staatschef nicht, wen genau er mit "Faulenzern" meint. Der unterlegene linke Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Melenchon sagte: "Macron mag die Franzosen nicht". Im Kampf gegen die vergleichsweise hohe Arbeitslosigkeit will die neue Regierung in Frankreich den Unternehmen mehr Freiheiten gewähren. Die kommunistische CGT und eine Reihe anderer Gewerkschaften sehen den Flexibilisierungskatalog als direkten Angriff auf die sozialen Errungenschaften der V.
  • Rechtsstreit über Bildrechte eines Affen beigelegt

    Rechtsstreit über Bildrechte eines Affen beigelegt

    International

    Dabei soll es sich um Organisationen handeln, die sich für den Schutz von Naruto und seinen Artgenossen in Indonesien einsetzten. Dieser Gerichtsstreit hätte wichtige Fragen aufgeworfen, die rechtlichen Interessen von "nicht-menschlichen Tieren" auszubauen, teilten beide Parteien mit.
  • Attacke auf Mann in Berlin - weil er ein Kreuz trug

    Attacke auf Mann in Berlin - weil er ein Kreuz trug

    International

    Dann sei ihm die Kette vom Hals gerissen und zu Boden geworfen worden. Anschließend habe er dem 23-Jährigen mehrmals mit einer Faust ins Gesicht geprügelt. Der verletzte Afghane befinde sich derzeit in ambulanter Behandlung, die Polizei ermittle gegen Unbekannt. Der Staatsschutz des LKA hat die Ermittlungen aufgenommen.
  • Bundespolizei veranstaltet Razzien gegen Scheinehen - Schwerpunkt in Berlin

    Bundespolizei veranstaltet Razzien gegen Scheinehen - Schwerpunkt in Berlin

    International

    Insgesamt 400 Beamte sind europaweit im Einsatz. Ein Mann und vier Frauen seien verhaftet worden, teilte ein Sprecher der Bundespolizei mit. Jeweils eine Durchsuchung gab es auch in Potsdam, Frankfurt am Main und Görlitz (Sachsen). Die nigerianischen Männer hätten für die Eheschließung rund 13.000 Euro an die Schleuserbande zahlen müssen. Aber auch Wohnungen in fast allen anderen Bezirken wurden durchsucht.
  • CDU-Politiker Heiner Geißler gestorben - Zeitweilig Abgeordneter für den Wahlkreis Reutlingen

    CDU-Politiker Heiner Geißler gestorben - Zeitweilig Abgeordneter für den Wahlkreis Reutlingen

    International

    Von 1982 bis 1985 war Geißler nach früheren Positionen in der Landespolitik von Rheinland-Pfalz Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit in der von Bundeskanzler Helmut Kohl geführten Bundesregierung. Kanzleramtschef Peter Altmaier schrieb auf Twitter, Geißler habe die CDU geprägt: "Soziale und ökologische Verantwortung, Menschlichkeit". Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner nannte Geißler einen großen Rheinland-Pfälzer, streitbar und klug.
  • Mutter und Kind tot in Detmold gefunden

    International

    Wie Polizei Bielefeld und die Staatsanwaltschaft Detmold in der Nacht mitteilten, sind in einem Mehrfamilienhaus in der Detmolder Innenstadt eine 24-jährige Frau und ihr sechsjähriges Kind gefunden worden. Nach dem 53-Jährigen wird mit Hochdruck gefahndet. Eine Mordkommission bestehend aus 16 Beamten des Polizeipräsidiums Bielefeld und der Kreispolizei Lippe ermittelt.
  • Betreiber stellte sich der Polizei

    Betreiber stellte sich der Polizei

    International

    Kinox.to ist nach der Zerschlagung von Kino.to im Jahr 2011 in dessen hinterlassene Lücke gestoßen. Sie sind verdächtig, als Hauptverantwortliche das beliebte wie illegale Streamingportal Kinox.to zu betreiben. Kreshnik und Kastriot S. gelten Ermittlern als aggressiv, wie das Handelsblatt berichtet. Sie seien tatverdächtig, schwere Verbrechen begangen zu haben.
  • NSU-Prozess: Bundesanwaltschaft fordert lebenslange Haft für Zschäpe

    NSU-Prozess: Bundesanwaltschaft fordert lebenslange Haft für Zschäpe

    International

    Zschäpe ist als Mittäterin der zehn Morde, zwei Bombenanschläge und 15 Raubüberfälle angeklagt, die dem rechtsextremen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) vorgeworfen werden. Für die vier weiteren Angeklagten hatten die Staatsanwälte Beihilfe zum Mord, Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und andere Delikte geltend gemacht.
  • Deutsche Waffenexporte in die Türkei in Millionenhöhe

    Deutsche Waffenexporte in die Türkei in Millionenhöhe

    International

    Die Bundesregierung hat wegen der Spannungen mit der Türkei nach Aussage von Außenminister Gabriel fast alle Rüstungsexporte an den Nato-Partner auf Eis gelegt. Sie schlagen mit insgesamt knapp 18 Millionen Euro zu Buche. Außerdem würden keine Daten zu tatsächlich erfolgten Lieferungen erfasst, sondern nur die Genehmigungen.
  • Verkohlte Frauenleiche am Feringasee gefunden

    Verkohlte Frauenleiche am Feringasee gefunden

    International

    Dass die Frau erdrosselt wurde, bestätigte die Polizei gegenüber tz.de nicht. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass der Körper mit einem Brandbeschleuniger angezündet worden sei. Fundort war der Rand eines Rasenparkplatzes vor einem dichten Gebüsch. Die Leiche soll nun obduziert werden, die Ermittler erhoffen sich davon im Laufe des Dienstags weitere Informationen über die Todesursache.
  • JVA Rosdorf: Häftling weiter auf der Flucht

    JVA Rosdorf: Häftling weiter auf der Flucht

    International

    Zuletzt wurde er gegen 13:30 Uhr im Raum Duderstadt gesehen. Der Flüchtige ist 1,72 Meter groß, hat graumeliertes Haar, das er zum Zopf gebunden trug. Die Polizei appelliert an die Bevölkerung, den Mann im Falle des Antreffens nicht selbst anzusprechen, sondern umgehend den Notruf 110 der Polizei zu wählen.
  • "Cumhuriyet"-Prozess: Nächste Anhörung am Montag"

    International

    Im Gegensatz zu damals fand die Verhandlung am Montag nicht im Istanbuler Justizpalast statt, sondern im Hochsicherheitsgefängnis Silivri, rund 80 Kilometer westlich von Istanbul. Neben den 18 "Cumhuriyet"-Beschuldigten sind in dem Prozess zwei weitere Menschen angeklagt: ein freier Journalist, der in Washington lebt, und ein Twitter-Nutzer in der Türkei, der wegen Twitter-Nachrichten angeklagt ist".
  • Gutachten: Deutschland soll Reparationen an Polen zahlen

    Gutachten: Deutschland soll Reparationen an Polen zahlen

    International

    Außerdem habe sie nur die DDR betroffen, heißt es in der Begründung des 40 Seiten langen Papiers. Die Behauptung, dass die Ansprüche abgelaufen oder verjährt seien, "ist unbegründet". Die Berliner Bundesregierung weist dies zurück . Polens Außenminister Witold Waszczykowski sagte heute, es seien weitere Gutachten sowie eine Analyse der Verluste Polens während des Zweiten Weltkriegs notwendig, bevor die Regierung einen offiziellen Standpunkt einnehme.