• Keine Bierpreis-Bremse auf dem Oktoberfest 2017 in München

    Keine Bierpreis-Bremse auf dem Oktoberfest 2017 in München

    International

    Das Gremium hat sich gegen eine Deckelung des Bierpreises auf dem Münchner Oktoberfest entschieden. Jetzt endlich ist eine Entscheidung gefallen. Schmid hatte argumentiert, es brauche die Bierpreisbremse, damit die Wirte die erhöhten Ausgaben der Umsatzpacht nicht auf die Gäste umlegten.
  • Putin: "Trump hat keine Geheimnisse verraten"

    International

    Er machte sich über den Sturm der Entrüstung rund um das Gespräch lustig. Das Prekäre an der Situation: Während Russland bestreitet, von den USA entsprechende geheime Unterlagen erhalten zu haben, bestätigte Trump via Twitter die Weitergabe.
  • Trump und Erdogan preisen Zusammenarbeit

    International

    In einem von Spannungen überschatteten Treffen hat der amerikanische Präsident Donald Trump seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan seinen Rückhalt zugesichert. Staatschef Wladimir Putin erklärte sich bereit, die Notizen zur Unterredung Trumps mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow bereitzustellen. Als Präsident habe er mit Russland Informationen teilen wollen, Fakten zu Terrorismus und Flugsicherheit, was sein gutes Recht sei.
  • Türkei verlangt klares Bekenntnis aus Berlin

    International

    Die türkische Regierung verweigerte dafür aber die Genehmigung. Sie wollen ein Besuchsrecht dauerhaft und grundsätzlich und nicht nach Gutdünken und jedes Mal von Fall zu Fall wieder neu. Von der Leyen wäre an diesem Wochenende ohnehin in Jordanien gewesen. Die Bundesregierung will ihre Kritik an der Türkei auch abseits des Besuchsverbots aufrechterhalten.
  • Türkischer Präsident vor schwierigen Gesprächen mit Trump

    Türkischer Präsident vor schwierigen Gesprächen mit Trump

    International

    Vergangene Woche verkündete die US-Regierung, die YPG-Miliz für die Offensive gegen die syrische IS-Hochburg Raka mit schweren Waffen auszurüsten. So traten bei dem Treffen zwischen Trump und Erdogan dann auch die Differenzen hinsichtlich des Vorgehens in Syrien deutlich zutage.
  • EU-Parlament fordert Prüfung der Rechtsstaatlichkeit Ungarns

    EU-Parlament fordert Prüfung der Rechtsstaatlichkeit Ungarns

    International

    So seien unter anderem das Recht auf freie Meinungsäußerung, die akademische Freiheit, die Menschenrechte von Migranten, Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie die Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt worden. Das Parlament verabschiedete am Mittwoch in Straßburg mit breiter Mehrheit eine entsprechende Resolution, die Sozialdemokraten, Liberale, Linke und Grüne gemeinsam eingebracht hatten.
  • Steinmeier und Netanjahu betonen Interesse an guten Beziehungen

    Steinmeier und Netanjahu betonen Interesse an guten Beziehungen

    International

    Er habe Trump versichert, "dass wir bereit sind, mit ihm zusammenzuarbeiten und den israelischen Regierungschef (Benjamin Netanjahu) unter seiner Schirmherrschaft zu treffen, um Frieden zu schließen", so der Palästinenserpräsident. Damit nahm Steinmeier einen Gedanken von Außenminister Gabriel auf. Die Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem, deren Zusammenkunft mit Gabriel den Eklat ausgelöst hatten, traf Steinmeier nicht.
  • Kommentar: Bundeswehr sollte aus Incirlik abgezogen werden

    International

    Ein Pilot und ein Techniker arbeiten in Incirlik an einem Recce-Tornado der Bundeswehr. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert. Parallel dazu würden aber auch Alternativen zu der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei gesucht. Die Amerikaner haben eine führende Rolle beim Anti-IS-Einsatz.
  • Wie Trump sein Gespräch mit Lawrow rechtfertigt

    International

    General Herbert Raymond McMaster, nach dem wegen einer Russland-Lüge gefeuerten Michael Flynn auf dem heißen Stuhl des Nationalen Sicherheitsberaters und bereits bei Trump in Ungnade gefallen, sowie Außenminister Rex Tillerson ver bürgten sich in lauwarm klingenden Stellungnahmen dafür, dass der Präsident die Enthüllung nicht begangen habe.
  • Russland dementiert Trumps Weitergabe von vertraulichen Informationen

    Russland dementiert Trumps Weitergabe von vertraulichen Informationen

    International

    Der Zeitung zufolge hat das Ursprungsland der Geheimdienstinformationen die USA in der Vergangenheit gewarnt, im Falle einer zu weitreichenden Weiterverbreitung keine solchen Erkenntnisse mehr zu teilen. Nach Medienberichten soll er den damaligen FBI-Chef James Comey gebeten haben, die Ermittlungen gegen seinen kurz zuvor zurückgetretenen Sicherheitsberater Michael Flynn zu stoppen.
  • Putin will Mitschrift zu Trump-Lawrow-Treffen veröffentlichen

    Putin will Mitschrift zu Trump-Lawrow-Treffen veröffentlichen

    International

    Was die " Washington Post " aus dem Weißen Haus zutage förderte, gleicht einer Posse auf allergrößter weltpolitischer Bühne. Berlin. US-Präsident Donald Trump hat seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan Rückhalt im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und die verbotene türkische Arbeiterpartei PKK zugesichert.
  • Comeys Notizen könnten Trump schwer belasten

    International

    Das Präsidialamt wies die Berichte umgehend zurück. Vor einigen Wochen versuchte der Präsident Medienberichten zufolge persönlich, die FBI-Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Sicherheitsberater Mike Flynn in der Russlandaffäre zu beeinflussen.