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International

Dazu laufe ein Verfahren wegen des Missbrauchs von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hamburg . Bereits im Februar hatte Leon Machère ein Video veröffentlicht, in dem er und weitere Mitstreiter eine Festnahme-Situation vortäuschten. Nun also ein neues Verfahren.
  • Bundesregierung will Deniz Yücel bei Klage in Straßburg unterstützen

    Bundesregierung will Deniz Yücel bei Klage in Straßburg unterstützen

    International

    Deshalb wolle die Regierung in dem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof deutlich Stellung beziehen. Justizminister Maas hat inzwischen von der türkischen Justiz verlangt, eine Anklageschrift vorzulegen: "Nach allen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit ist die Türkei aufgefordert endlich eine Anklageschrift vorzulegen, in der sie die erhobenen Vorwürfe konkret benennt", so Maas in der "Welt" .
  • Scharfe Kritik am Vorgehen von Seenotrettern im Mittelmeer

    Scharfe Kritik am Vorgehen von Seenotrettern im Mittelmeer

    International

    Italien fordert als derzeitiges Hauptankunftsland von Migranten und Flüchtlingen in der EU mehr Solidarität der EU-Partner. Wichtig sei, "dass selbst ernannte Seenotretter aus Europa nicht mehr bei den Schleusungen helfen, nicht mehr mit den Banden kooperieren", sagte der Minister.
  • Afghanistan: Zahl ziviler Opfer auf neuem Höchststand

    Afghanistan: Zahl ziviler Opfer auf neuem Höchststand

    International

    Die Organisation macht für diese Entwicklung auch gewaltsame Auseinandersetzungen mitten in dicht bevölkerten Gebieten verantwortlich. Das waren zwei Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. 462 Frauen wurden verletzt. Mindestens 436 Kinder seien in dem Zeitraum getötet und 1.141 Minderjährige verletzt worden, bei den Todesfällen eine Zunahme um neun Prozent.
  • Separatisten rufen Staat

    Separatisten rufen Staat "Kleinrussland" aus

    International

    In den von Kiew abtrünnigen Gebieten solle für drei Jahre der Ausnahmezustand gelten. In dieser Zeit ist die Tätigkeit aller Parteien verboten. Die Separatisten streben offenbar auch die Kontrolle über den Rest der Ukraine an. Ursprünglich wollten die prorussischen Rebellen um Sachartschenko einen neuen Staat "Neurussland" aus großen Gebieten des Südens und Ostens der Ukraine schaffen.
  • Ramelow fordert Beschränkung des Versammlungsrechts

    International

    Die Veranstalter hätten Geld für ihr Netzwerk verdient und Kosten an den Staat abgewälzt, beklagte Ramelow. "Ich denke, wir müssen das Versammlungsrecht derart präzisieren, dass in Zukunft Landratsämter und Genehmigungsbehörden und dann auch in der Folge die entscheidenden Gerichte diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte der Politiker der Linkspartei dem MDR .
  • Waldbrände bedrohen kroatische Grossstadt Split

    Waldbrände bedrohen kroatische Grossstadt Split

    International

    In der Nacht auf Dienstag erreichten die Flammen Split, die zweitgrößte Stadt Kroatiens und ein bei Österreichern beliebtes Urlaubsziel. Ein Einkaufszentrum ist evakuiert worden. Montenegro forderte derweil europäische Hilfe an. Von den Flammen betroffen sind vor allem Gebiete am Südufer der Bucht von Kotor, die wegen ihrer landschaftlichen Schönheit und ihrer malerischen Ortschaften viele Touristen anzieht.
  • Brände: Einsatzfahrzeuge vor Polizeiwache in Flammen

    Brände: Einsatzfahrzeuge vor Polizeiwache in Flammen

    International

    Teile davon waren auch beim G20-Gipfel in Hamburg im Einsatz. "Derzeit gibt es keine Hinweise auf einen technischen Defekt". Die Polizei schätzte den Schaden auf etwa 300 000 Euro. Die Feuerwehr rückte mit mehreren Löschfahrzeugen an. Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz der Polizei Bielefeld hat die Ermittlungen aufgenommen.
  • Brandenburger Richter ordnet an | Scheidung für Muslima nur ohne Kopftuch!

    Brandenburger Richter ordnet an | Scheidung für Muslima nur ohne Kopftuch!

    International

    Das berichtet der "Tagesspiegel" . Die Syrerin ist Flüchtling und will sich vor dem dortigen Amtsgericht von ihrem syrischen, muslimischen Mann scheiden lassen. Wie die Direktorin des Amtsgerichts, Roswitha Neumaier, der Zeitung sagte, wurde der Auftakttermin am Donnerstag in einer Woche vertagt. Auch unter Juristen ist der Fall sehr delikat.
  • Neuwagenkäufe gehen zurück | Verliert das Auto seinen Ruf als Statussymbol?

    International

    Die Uni Duisburg-Essen hat die Zulassungszahlen von Neuwagen in den letzten Jahren untersucht. "Die Konsequenz: Die Autos der Deutschen werden immer älter". Die besten Kunden der Autobauer und -händler sind inzwischen diese selbst. Die Autos bleiben allerdings nicht besonders lange zugelassen. Oft gehen sie nach kurzer Zeit als Tageszulassungen, die mit 20 bis 35 Prozent Rabatt angeboten werden, an Privatkunden.
  • Fußballfans lösten Polizei-Großeinsatz aus

    Fußballfans lösten Polizei-Großeinsatz aus

    International

    Laut Polizei hatten sich mindestens zwei aus der Gruppe bereits selbst bedient und unbezahlte alkoholische Getränke, Süßigkeiten sowie Plüschtiere in ihren Fahrzeugen verstaut. Ein 44-jähriger Tscheche, der sich wiederholt äußerst aggressiv gegen die Polizeibeamten in Szene gesetzt hatte, wurde vorübergehend festgenommen. Entsprechende Anzeigen an die zuständigen Behörden sollen nun folgen.
  • Mehrere sexuelle Übergriffe auf Straßenfest in Schorndorf

    Mehrere sexuelle Übergriffe auf Straßenfest in Schorndorf

    International

    Laut Polizei handelte es sich bei vielen um Migranten. In der Nacht zogen dazu noch mehrere Gruppen von bis zu 50 Personen durch die Schondorfer Innenstadt. Bei dem Versuch, einen Verdächtigen festzunehmen, solidarisierten sich andere mit ihm. Die Polizei musste Schutzkleidung anlegen und die Festnahme mit zahlreichen weiteren Beamten abschirmen.
  • Google eröffnet Schulungszentrum in München

    Google eröffnet Schulungszentrum in München

    International

    Im Fokus stehen auch Lerninhalte für Schulen. In Hamburg und Berlin werden im kommenden Jahr ebenfalls dauerhafte Zukunftswerkstätten eröffnet. Sie können sich online oder in Workshops in der realen Welt mit Themen wie Online-Marketing, Kommunikation, Web-Analyse oder Design-Thinking beschäftigen - und das möglichst praxisnah.
  • Sechs Menschenrechtler müssen in Türkei in Untersuchungshaft

    International

    Er war vor knapp zwei Wochen bei einer Veranstaltung von Amnesty International in der Türkei zusammen mit anderen festgenommen worden. Steudtners Lebensgefährtin Magdalena Freudenschuss sagte dem "Spiegel": "Peter hat sich stets für eine friedliche, gewaltfreie Lösung von Konflikten eingesetzt".
  • McConnell: Gesetzentwurf zu Gesundheitsreform gescheitert

    McConnell: Gesetzentwurf zu Gesundheitsreform gescheitert

    International

    Deshalb will der US-Präsident das Programm nun ganz abschaffen. Nach einer fehlenden Mehrheit im Senat für einen Entwurf ist ein direkter Ersatz aus seiner Sicht offenbar vom Tisch. Die Republikaner verfügen aber nur über eine Senatsmehrheit von 52 gegen 48 Stimmen. Bei einem 50-50 Unentschieden dürfte nämlich Vizepräsident Mike Pence eine 51.