http://bilder.t-online.de/b/81/14/55/20/id_81145520/610/tid_da/bundessozialgericht.jpg

International

Asylbewerber fordern "Bargeld statt Entmündigung". Die Untergrenze sind "Sachleistungen zur Sicherung der physischen Existenz", wie am Freitag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Ihm müssten daher weitere Barleistungen in Höhe von monatlich bis zu 137 Euro zur Deckung seiner persönlichen Bedürfnisse wie Telekommunikation oder Freizeitaktivitäten gewährt werden.
  • Infantino:

    Infantino: "FIFA-Bashing" als "Volkssport"

    International

    Der Schweizer und der deutsche Richter Hans-Joachim Eckert waren zuvor vom FIFA-Council nicht zur Wiederwahl vorgeschlagen worden. Da brach angesichts immer neuer Korruptionsskandale hinter ihm die Fußball-Welt zusammen, aber er saß im Scheinwerferlicht, machte ein ungläubiges Gesicht und fragte: "Krise?" Beide müssen noch beim Kongress der 211 FIFA-Mitgliedsländer am Donnerstag bestätigt werden, dies gilt als Formsache.
  • Deutschland: Von der Leyen kündigt umfassende Reformen an

    Deutschland: Von der Leyen kündigt umfassende Reformen an

    International

    Im Mittelpunkt stand aber sicher der Umgang des Ministeriums mit der Affäre Franco A.: Mit Hilfe seiner Komplizen wollte der Soldat laut Bundesanwaltschaft als falscher Flüchtling einen Anschlag verüben. Der SPD-Mann Rainer Arnold ist nicht der einzige, der zur Diskussion stellt, dass die Verteidigungsministerin schon dreieinhalb Jahre Zeit hatte, um sich um Probleme zu kümmern, die nicht neu sind und die sie jetzt der Bundeswehr vorhält.
  • Nahe einer Post: Explosion in Rom

    Nahe einer Post: Explosion in Rom

    International

    Größeren Schaden habe er aber auch an anderer Stelle nicht anrichten können. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Die italienische Nachrichtenagentur Ansa schreibt, dass es sich um eine Briefbombe gehandelt haben könnte. Die Post liegt im Viertel Ostiense nahe der Metro-Station Piramide. Die Post liegt etwa 15 Minuten fußläufig von der Touristenattraktion Circus Maximus und in unmittelbarer Nähe des Aventin-Hügels.
  • Weißes Haus ringt nach Comeys Rauswurf um Argumente

    Weißes Haus ringt nach Comeys Rauswurf um Argumente

    International

    Nach dem Rauswurf Comeys führt McCabe die Behörde. Das ist die Kernfrage, die mit der Entlassung von FBI-Direktor James Comey nur noch aktueller geworden ist. Das ist der Grund, warum Sessions sich wegen Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen zurückgezogen hat. Das Weiße Haus gerät in Erklärungsnot Comey verabschiedete sich von seinen Mitarbeitern mit einem emotionalen Brief.
  • US-Präsident Trump:

    US-Präsident Trump: "Wollte Comey sowieso feuern"

    International

    In seinem Entlassungsbrief hatte er ebenfalls darauf Bezug genommen, indem er schrieb, Comey habe ihm bei drei Gelegenheiten versichert, dass nicht gegen ihn persönlich ermittelt werde. Der bisherige Stellvertreter Comeys hat die Leitung der Behörde allerdings nur provisorisch übernommen. Zwei Tage zuvor hatte er die Kündigung noch damit begründet, er folge damit ausschließlich dem Rat von Justizminister Jeff Sessions und dessen Vize Rod Rosenstein.
  • US-Geheimdienstausschuss lädt Ex-FBI-Chef Comey zu Anhörung ein

    International

    Offiziell rechtfertigte es den Schritt mit Comeys Fehlern im Umgang mit der E-Mail-Affäre von Trumps Präsidentschafts-Rivalin Hillary Clinton. Als Trump den Behördenchef zu einem Versprechen der "ehrlichen Loyalität" gedrängt habe, soll Comey dem Präsidenten geantwortet haben: "Die werden Sie haben".
  • Russland-Ermittlung geht weiter — Amtierender FBI-Direktor

    Russland-Ermittlung geht weiter — Amtierender FBI-Direktor

    International

    Es habe bislang auch keinen Versuch gegeben, die Ermittlung zu behindern. Unterdessen widersprach der geschäftsführender Nachfolger Comeys, Andrew McCabe , einer Darstellung des Weissen Hauses. Journalisten scheinen dagegen nur FBI-Mitarbeiter zu finden, die über den brutalen Rauswurf erschüttert sind. Daneben wurde als Grund Comeys Umgang mit der E-Mail-Affäre der früheren Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton angegeben.
  • Schwestern verbrennen in Campingwagen in Rom

    Schwestern verbrennen in Campingwagen in Rom

    International

    Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Ansa wegen vorsätzlicher Tötung und fahrlässiger Brandstiftung. Im Gedenken an die vier, acht und 20 Jahre alten Schwestern lädt die Gemeinschaft von Sant'Egidio am Donnerstagabend zu einer Andacht in der Kirche Santa Maria in Trastevere.
  • Österreich: Kaum Chancen auf Fortsetzung der Koalition in Wien

    International

    Auch für seinen Parteikollegen, den Leibnitzer Bürgermeister Helmut Leitenberger, gibt es nur eines: Weitermachen - die Bürger hätten es satt, zur Urne zu schreiten, sagt er. Die SPÖ und die ÖVP regieren seit 2013 zusammen. So hatte ihm Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) jüngst "Versagen" vorgeworfen. Zur Stunde nehmen Bundeskanzler Christian Kern und Bundespräsident Van der Bellen zu dieser Entscheidung Stellung.
  • Schleswig-Holstein nach der Wahl

    Schleswig-Holstein nach der Wahl

    International

    Die Grünen verteidigten ihre Position als drittstärkste Kraft vor der FDP. Die CDU-Chefin wollte sich nicht zu Präferenzen für eine Koalition im nördlichsten Bundesland äußern. Laut Umfragen von Infratest Dimap für die ARD sagten aber auch 56 Prozent der SPD-Wähler im Norden: "Von Martin Schulz habe ich in letzter Zeit gar nichts mehr gehört".
  • Trump wollte Comey schon länger feuern

    International

    US-Präsident Donald Trump im Oval Office in Washington. McCabe sagte im Ausschuss, Comey habe große Unterstützung innerhalb des FBI genossen. Er muss im Geheimdienstausschuss alle Kontakte, Telefonate und eMails offenlegen, die ihn mit Russlands US-Botschafter in Verbindung bringen.
  • Trumps Team in Erklärungsnot: Comeys Sturz befeuert Russland-Affäre

    International

    Am Dienstag hatte Trump die Kündigung noch damit begründet, er folge mit dem Rauswurf dem Rat von Justizminister Jeff Sessions und dessen Vize Rod Rosenstein. Die von mehreren Politikern der Demokraten geforderte Einsetzung eines Sonderermittlers halte man jedoch nicht für notwendig. Zu den Motiven von Trumps Entscheidung sagte er: "Die Hauptursache war offensichtlich Comeys Illoyalität gegenüber Trump - vor allem in Bezug auf die Untersuchungen, die mit der ‚russischen Spur' ...
  • Russlands Außenminister zu Besuch im Weißen Haus

    International

    Russlands Aussenminister Lawrow sieht eine neue Ära kommen mit weniger ideologischer Belastung. Lawrow ist das hochrangigste Mitglied der russischen Regierung, das Trump seit dem Amtsantritt im Januar getroffen hat. Deshalb müsse eine solche Begegnung gut vorbereitet werden, "und das tun wir jetzt". Russland ist mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad verbündet und leistet ihm massiven militärischen Beistand.