Amerika droht wegen Nord Stream 2 neue Sanktionen an

Einstellen Kommentar Drucken

US-Außenminister Mike Pompeo hat am Mittwoch die Entscheidung bekannt gegeben, das antirussische Sanktionspaket aus dem Jahr 2017 auf die zwei russischen Gaspipelines Nord Stream 2 und TurkStream auszuweiten. "Das ist eine klare Warnung an Unternehmen", sagte Pompeo.

Die Drohungen des US-Außenministeriums, Sanktionen gegen die am Bau der Gasleitung Nord Stream 2 beteiligten Firmen zu verhängen, sind als eine Missachtung von Interessen der europäischen Wirtschaft zu betrachten. Steigen Sie jetzt aus oder riskieren Sie die Konsequenzen.

Die USA hatten bereits in der Vergangenheit versucht, eine Fertigstellung von Nord Stream 2 mit Sanktionen gegen die Betreiber von Verlegeschiffen zu verhindern. Diese Sanktionen aus dem "Gesetz zum Schutz von Europas Energiesicherheit" betreffen allerdings vor allem Firmen, die die Schiffe zur Verlegung der Rohre stellen. Die Sanktionen haben den Bau der Pipeline verzögert, aber nicht gestoppt. Unter dem US-CAATSA-Gesetz ("Countering America's Adversaries through Sanctions") aus dem Jahr 2017 könnten Unternehmen, die an der Fortführung des Projekts beteiligt sind, auf mögliche Konsequenzen für diese Aktivitäten hin überprüft werden, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch. Investitionen oder andere Aktivitäten mit Blick auf Nord Stream 2 könnten fortan mit US-Strafmaßnahmen belegt werden. Das Gesetz ermöglicht Strafmaßnahmen unter anderem gegen Unternehmen, die Geschäfte mit Russland, aber auch Staaten wie dem Iran und Nordkorea machen. Die Pipeline soll unter Umgehung der Ukraine Gas von Russland nach Deutschland bringen. Er wirft Deutschland vor, es lasse sich militärisch vor Russland schützen, verschaffe Moskau aber gleichzeitig hohe Einnahmen aus Gasexporten. Auch den USA ist das Projekt ein Dorn im Auge.

Russland hat den Schritt der US-Regierung kritisch wahrgenommen.

Comments