Abschottung schadet: Corona-Krise: Von der Leyen fürchtet um Zusammenhalt der EU

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Die Europäische Kommission arbeitet an einer gemeinsamen Exit-Strategie aller EU-Staaten zur schrittweisen Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise. Mit Experten prüfe sie, "wann wir nach und nach die Maßnahmen der "sozialen Distanz" wieder lockern könnten", sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Das dürfe aber nicht zu früh passieren, weil sonst das Risiko zu groß sei, dass das Virus wieder aufflackere. Angesichts der Wirtschaftslage müsse es aber so schnell wie möglich geschehen. "Wir vertrauen auf den Rat von Medizinern, aber auch von Wirtschaftsfachleuten, die sich mit Lieferketten auskennen". Wie lange das dauern werde, könne heute niemand präzise vorhersagen. Noch sei man in der Feuerlösch-Phase, dann komme eine Wiederaufbauphase.

Im übrigen sei die Eurogruppe von den Staats- und Regierungschefs damit beauftragt, binnen zwei Wochen Vorschläge für eine finanzielle Unterstützung von Mitgliedsstaaten in der Coronavirus-Krise zu erarbeiten. Dabei habe nur der Binnenmarkt die EU so wohlhabend und stark gemacht.

Gegen Kritik des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, der mehr Einsatz der Kommission gefordert hatte, wehrte sich von der Leyen. "Das spricht für sich". "Da gibt es ganz klare rechtliche Grenzen, das ist nicht der Plan", sagte von der Leyen. Der "Spiegel" hatte berichtet, die EU-Kommission wolle Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten in der Krise mit Zuschüssen in Milliardenhöhe unterstützen und dazu eigene Anleihen an den Finanzmärkten platzieren, einen Vorläufer für Eurobonds. "Daran arbeiten wir nicht". Gemeint ist eine gemeinsame Schuldenaufnahme, die Italien und andere EU-Länder fordern und die unter anderen Deutschland ablehnt. "Das Wort Corona-Bond ist ja eigentlich nur ein Schlagwort", sagte von der Leyen. "Dahinter steht doch eher die größere Frage der Haftung". Die Vorbehalte von Deutschland und anderen Ländern gegen die Bonds seien berechtigt. Gleichzeitig mache sie sich Sorgen, dass sich die wirtschaftliche Kluft in der EU vertiefe. "Das Ziel Europas war es doch immer, dass wir wirtschaftlich zusammenrücken". Gesunde Unternehmen müsse man retten.

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