Bundespräsidialamt - Steinmeier verzichtet in diesem Jahr auf Glückwunsch für den Iran

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Eigentlich. Doch es kam ganz anders.

Wie der "Tagesspiegel" nun aus Kreisen des Bundespräsidialamtes erfahren haben will, soll aus Versehen doch ein Telegramm verschickt worden sein! Dass sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier* dann für die zweite Version entschied, nämlich kein Telegramm zu schicken, sei wegen eines Fehlers des Bundespräsidialamtes der Botschaft in Teheran nicht mitgeteilt worden. Vergangene Woche hatte das Bundespräsidialamt mitgeteilt, "im Lichte der aktuellen Entwicklungen" im Iran wolle Steinmeier dieses Jahr auf eine Grußbotschaft zum Jahrestag der islamischen Revolution verzichten. Durch die unklare Kommunikation sei der vorbereitete Text zu früh und ohne Billigung des Bundespräsidenten bereits am 5. Februar durch die Botschaft den iranischen Behörden zugestellt worden, hieß es. Entweder ein kritisches Telegramm oder gar kein Telegramm zu senden. Der Botschafter in Teheran habe die iranische Seite darüber informiert, dass Steinmeier kein Telegramm verschicken werde "und dass die versehentliche Übermittlung eines Textes ohne die abschließende Billigung des Bundespräsidenten erfolgt ist".

Im Iran kommt es landesweit seit Monaten immer wieder zu heftigen Protesten gegen das Regime - die von der Führung mit großer Brutalität niedergeschlagen werden. Zum Teil wurden Berichten zufolge sogar Scharfschützen eingesetzt. Bei den Einsätzen der Sicherheitskräfte gegen die Kundgebungen sollen Hunderte Menschen ums Leben gekommen sein. Zudem bezichtigen die USA den Iran, den Nahen Osten zu destabilisieren und Terrororganisationen zu unterstützen. Nachdem die USA unter Präsident Donald Trump 2018 aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen sind, haben sich die Spannungen wieder deutlich erhöht.

Die Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani Anfang Januar dieses Jahres und wenige Tage später ein iranischer Vergeltungsangriff auf Militärbasen im Irak, auf denen auch US-Soldaten stationiert waren, ließen die Situation dramatisch eskalieren. Das Regime hatte zunächst den Abschuss geleugnet.

Im vergangenen Jahr hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran zum 40. Jahrestag des Umsturzes am 11. Februar "herzliche Glückwünsche" auch im Namen seiner Landsleute übermittelt. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sagte damals der "Bild"-Zeitung, es scheine, dass "Routine-Diplomatie das kritische Denken verdrängt" habe".

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