Erdogan an Macron: "Erstmal Ihren Hirntod überprüfen"

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Stoltenberg sprach von einem "nie dagewesenen Fortschritt", der die Allianz stärker machen werde.

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron kommt vor dem Nato-Gipfel in London zu einem bilateralen Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump zusammen. Noch im vergangenen Jahr hatte Frankreich rund 600 Millionen Euro mehr ausgegeben als Deutschland, 2013 waren es sogar noch 4,8 Milliarden Euro mehr gewesen. Bei einem Nato-Gipfel im Sommer 2018 hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben. Dabei gehe es nicht darum, Trump "zufriedenzustellen".

Neun der 29 NATO-Mitglieder erreichten schon in diesem Jahr das Zwei-Prozent-Ziel, sagte Generalsekretär Stoltenberg bei einer Pressekonferenz in Brüssel.

Die US-Regierung begrüße, dass die europäischen Partner mehr für die Verteidigung ausgeben wollten, sagte ein hochrangiger Regierungsbeamter in Washington nach Bekanntwerden der neuen Zahlen. "Unser Sicherheitsumfeld ist gefährlicher geworden". 2018 lag die BIP-Quote nach jüngsten Zahlen lediglich bei 1,24 Prozent. Dies entspricht einer Zunahme um rund 5,8 Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 (rund 12 Prozent) und dürfte einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von 1,38 Prozent entsprechen.

In der Generaldebatte des Bundestages zum Etatentwurf 2020 sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch, die Koalition habe vieles auf den Weg gebracht. Er hatte der Nato Anfang November den "Hirntod" bescheinigt.

Dieser hatte zuvor in einer umstrittenen Äußerung der Nato unter anderem wegen der international kritisierten Offensive der Türkei gegen kurdische Milizen in Nordsyrien den "Hirntod" attestiert. Die scharfe Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an dem Bündnis hat eine heftige Debatte über die Zukunft der Nato ausgelöst. Sie sehen sich direkt durch Russland bedroht sehen und keinesfalls auf den Schutz der USA verzichten wollen. In dem Schreiben zeigt sich der französische Präsident bereit, das russische Angebot eines Moratoriums über atomare Mittelstreckensysteme zu prüfen.

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