Bundeswehr - Soldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht

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In der deutschen Bundeswehr gibt es einem Bericht zufolge einen neuen Neonazi-Skandal.

Die Bundeswehr soll Extremisten in ihren Reihen künftig leichter loswerden können als bisher. Betroffen ist die Eliteeinheit der Armee, das Kommando Spezialkräfte (KSK).

Der jetzt vom MAD als Rechtsextremist geführte Unteroffizier war während seiner Dienstzeit mehrmals in Afghanistan im Einsatz. Daher würden die notwendigen dienstrechtlichen Maßnahmen nunmehr offen eingeleitet, der Verdächtige werde wohl spätestens in der nächsten Woche aus dem Dienst entfernt. Der andere Offizier wird vom MAD als weiterhin lediglich als "Verdachtsfall" geführt. Es sollten gerichtsverwertbare Beweise für die Vorwürfe gesammelt werden. Ein Ministeriumssprecher: "Diese Operation wird nun vorzeitig eingestellt, weil offensichtlich Informationen hierüber an die Öffentlichkeit gelangt sind". Gleichzeitig werde man aufgrund des Bekanntwerdens der Operation "Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Geheimnisverrats" stellen. Man hätte den Unteroffizier bereits seit Längerem "auf dem Radar" gehabt, als sich ein Informant beim MAD meldete und den Soldaten schwer belastete.

Der Unteroffizier ist nicht der einzige KSK-Soldat, der bei der MAD-Operation wegen Rechtsextremismus im Visier ist.

Der Sprecher nannte es ein erklärtes Ziel des Ministeriums, "Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue aus der Bundeswehr fern zuhalten oder zu entfernen".

Auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte ein hartes Vorgehen gegen Rechtsradikale an.

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte "Bild am Sonntag" die Ermittlung gegen den Soldaten.

"Wir nehmen jeden Fall sehr, sehr ernst, und wir untersuchen insbesondere auch, ob dahinter Netzwerke und Verbindungen liegen", sagte Kramp-Karrenbauer.

Die Eliteeinheit KSK, zu deren Aufgaben Spezialoperationen wie Geiselbefreiungen im Ausland und der Antiterror-Kampf gehören, ist in der Vergangenheit immer wieder durch rechtsextreme Tendenzen aufgefallen. Der Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, hatte kürzlich von rund 20 Verdachtsfällen beim KSK gesprochen.

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