Nur noch Italien fehlt — EU-Kommission

Einstellen Kommentar Drucken

Dieser war in den letzten beiden EU-Kommissionen stellvertretender Kommissionspräsident. Als letztes EU-Land reichte heute Italien seinen Personalvorschlag ein - mit ein paar Tagen Verspätung, denn in Rom hat gerade die Regierung gewechselt.

Von der Leyen hatte vor ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin versprochen, für ein ausgewogenes Verhältnis der Geschlechter in ihrem Team zu sorgen. Es kam in der Vergangenheit vor, dass dabei einzelne Kommissare durchfielen. Nach der abgeschlossenen Regierungsbildung in Italien hat sie demnach inzwischen von den EU-Mitgliedstaaten alle Namensvorschläge für die neue Kommission erhalten.

Auch die Verteilung der Arbeitsgebiete in der neuen Kommission ist noch unklar. Dies kündigte von der Leyen am Dienstag vor Europaabgeordneten von CDU und CSU an, wie Teilnehmer berichteten. Die Liberale aus Dänemark und der Sozialdemokrat aus den Niederlanden werden Vizepräsidenten der Kommission in herausgehobener Stellung. Sowohl Vestager als auch Timmermans wollten Kommissionspräsidenten werden. Diese Posten werden vom Rat der Staats- und Regierungschefs vergeben.

Die designierte Präsidentin der EU-Kommission erwartet nach Teilnehmerangaben, dass mindestens einer der Kommissarkandidaten bei den Anhörungen im Europaparlament durchfällt. Der Europaabgeordnete ist Mitglied der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Von der Leyens Amtszeit wird voraussichtlich am 1. November beginnen.

Ob allerdings jeder der Bewerber tatsächlich ins Berlaymont-Gebäude, das Hauptquartier der EU-Kommission in Brüssel, einziehen kann, ist noch ungewiss. In ihr stellen nach dem Brexit noch 27 Mitgliedstaaten einen Vertreter. Einen eigenen Kommissar für Afrika soll es hingegen nicht geben, wie es aus Teilnehmerkreisen weiter hieß. Fraglich scheint nur noch, ob neben von der Leyen zwölf oder 13 Frauen in dem Gremium sitzen werden.

Comments