Russland - Russische Medienaufseher: Google soll Youtube-Videos über Proteste löschen

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Auf der Videoplattform Youtube wurden zahlreiche Aufnahmen der Proteste hochgeladen, die das harte Vorgehen der Polizei zeigen. In einem Schreiben wird das Unternehmen aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, mit denen verhindert werden solle, dass für nicht zugelassene Proteste geworben werde, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Sonntag mit.

Die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor beschwerte sich bei Google konkret darüber, dass nicht näher bezeichnete "Strukturen" YouTube-Kanäle benutzten, um Push-Nachrichten über nicht genehmigte Versammlungen zu verbreiten - "einschließlich jener, die auf die Störung von Wahlen zielen". Darüber beklagte sich bereits Andrej Klimow vom russischen Föderationsrat.

Russische Behörden haben Google dazu aufgefordert, Videos von nicht genehmigten Demonstrationen auf Youtube zu verbieten. Dadurch würden Menschen manipuliert: "Sie erhielten ohne Grund Informationen aus Quellen, die sie nie abonniert hatten". Viele auf der Plattform veröffentlichte Videos zeigten das teils harte Durchgreifen der Polizei bei Festnahmen. Einige Regierungskritiker betrieben deswegen auf Youtube einen eigenen Kanal.

Viele Oppositionelle ließen sich zuletzt auch von Demonstrationsverboten, mit denen die Regierung von Präsident Wladimir Putin die Proteste im Keim ersticken wollte, nicht beirren: In den vergangenen Wochen waren bei mehreren nicht genehmigten Kundgebungen fast 2400 Menschen festgenommen worden; die Behörden ermitteln wegen "Massenunruhen".

Sollte der Konzern dem nicht Folge leisten, behalte sich Russland das Recht vor, entsprechend darauf zu reagieren.

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