Martin Selmayr gibt Posten auf

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Brüssel. Der Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, hat seinen Rücktritt angekündigt. Ende nächster Woche werde er seinen Posten als Generalsekretär der EU-Kommission aufgeben, sagte Selmayr dem Politikportal Politico nach einem Bericht vom Dienstag. Nach Informationen des "Handelsblatts" steht der Rücktritt Selmayrs im Zusammenhang mit Stimmenzusagen für von der Leyen. Die Personalie Selmayr hinterlässt im vergangenen Jahr einen bitteren Beigeschmack. Außerdem befolge von der Leyen die ungeschriebene Regel, dass es nicht mehr als einen Deutschen an der Kommissionsspitze geben solle.

Die jetzige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor bei einem Treffen der Abgeordneten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) angedeutet, dass sie als Kommissionspräsidentin Selmayr nicht im Amt belassen wolle. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin besserte deshalb am Montag in Briefen an mehrere Fraktionen des EU-Parlaments bei ihren Zusagen an die Abgeordneten nach.

Der 48-jährige Selmayr war 2014 Wahlkampfchef und dann Kabinettschef des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Für Kritik sorgte Anfang 2018 seine Blitzbeförderung zum Generalsekretär der EU-Kommission, bei der er in einer Kommissionssitzung binnen Minuten erst stellvertretender Generalsekretär wurde und dann den wichtigsten Verwaltungsposten in der EU-Behörde mit 33.000 Mitarbeitern bekam. Sie stellt sich Dienstagabend zur Wahl im EU-Parlament. Es wird mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

Nach von der Leyens Anhörungen in der vergangenen Woche hatten unter anderem die Grünen im EU-Parlament kritisiert, dass sich die Deutsche nicht zur Zukunft Selmayrs geäußert habe. Als ein möglicher Nachfolger Selmayrs gilt der Franzose Olivier Guersent. Es wäre allerdings auch unüblich, dass der Generalsekretär dieselbe Nationalität hat wie die Kommissionschefin.

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