US-Handel: Jetzt knöpft Trump sich Frankreich vor

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Frankreich plant eine Steuer für große Internetkonzerne, was in den USA auf wenig Gegenliebe stößt. Man wolle prüfen, ob das Gesetz den Handel behindert.

US-Präsident Donald Trump hat eine Prüfung der in Frankreich geplanten Digitalsteuer auf große Internetkonzerne angeordnet. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer erklärte, die Vereinigten Staaten seien "sehr besorgt", dass die Steuer in "unfairer Weise" auf US-Konzerne abziele. Lighthizer würde demnach bis zu einem Jahr Zeit bekommen, um zu klären, ob eine französische Digitalsteuer den US-Firmen schaden und eine unfaire Handelspraxis darstellen würde. Die französische Nationalversammlung hat bereits für die Gesetzespläne votiert, am Donnerstag soll der französische Senat darüber abstimmen. Die Steuer zielt auf international tätige Internetriesen ab, die in Europa häufig nur sehr geringe Steuern zahlen. Betroffen wären unter anderem große US-Konzerne wie Google, Amazon und Facebook.

Auf EU-Ebene war die Einführung einer Digitalsteuer für Online-Riesen im März gescheitert. Je nach Ergebnis könnte diese Untersuchung womöglich zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen gegenüber Frankreich führen. Schliesslich seien US-Unternehmen oft Weltmarktführer. Trump greift in Wirtschafts- und Handelsstreitigkeiten immer wieder auf Strafzölle als Druckmittel zurück.

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