Vorwürfe der EU-Kommission: Wollte Russland die Europawahl beeinflussen?

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Im Wahlkampf wurde bereits vor derartiger Beeinflussung gewarnt.

Russland hat nach Einschätzung der EU-Kommission versucht, mit einer Vielzahl von Falschnachrichten die Europawahl zu beeinflussen. "Die gesammelten Beweise haben gezeigt, dass russische Quellen weiterhin Desinformation betreiben, um die Wahlbeteiligung zu dämpfen und die Wählerpräferenzen zu beeinflussen", heisst es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Brüsseler Behörde. Zugleich erklärte die EU-Kommission aber auch, dass keine ausreichenden Anhaltspunkte vorlägen, um von einer Desinformationskampagne zu sprechen, die ganz konkret auf die Europawahl abgezielt habe. Relevante Internetkonzerne wie Facebook, Google, Twitter und Mozilla haben einen freiwilligen Verhaltenskodex unterschrieben und sind damit auch im Boot. Desinformation sei eine sich fortwährend weiterentwickelnde Bedrohung, heißt es in dem Kommissionsbericht, und die demokratischen Prozesse und Institutionen der EU zu schützen sei deshalb eine langfristige Aufgabe, die kontinuierliche Anstrengungen erfordere.

Die EU-Kommission betonte nun, derlei Bemühungen hätten dazu beigetragen, die Auswirkungen von Fake-News-Kampagnen auf die Wahlen zu begrenzen. Die Taktik "von internen und externen Akteuren, insbesondere in Verbindung zu russischen Quellen", entwickele sich ebenso schnell wie die der EU-Staaten und der Online-Plattformen. Außerdem sollen Fake News besser erkannt und als solche enttarnt werden und die Gesellschaft soll grundsätzlich für die Problematik sensibilisiert werden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk Kultur am 11. Juni 2019 um 12:05 Uhr.

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