Masern-Impfpflicht: Minister Spahn macht ernst und plant Geldstrafen

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Diese solle mit Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einem drohenden Ausschluss vom Kita-Besuch durchgesetzt werden, sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Die Pflicht soll ab März 2020 gelten. Deswegen will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will jetzt verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder durchsetzen. Das berichtet die "Bild am Sonntag". "Wir wollen alle Kinder davor schützen, sich mit Masern zu infizieren", sagte er dem Blatt. "Deswegen sollen alle, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern geimpft sein. Wer dort neu aufgenommen wird, muss das nachweisen". "Daher finde ich es wichtig, bei sehr ansteckenden Krankheiten wie Masern eine Impfpflicht einzuführen". Auch gegen Schul- oder Kita-Leiter, die eine mangelnde Impfung der Kinder nicht melden, kann ein Bußgeld verhängt werden. Es gehe auch um eine "Schutzpflicht", sagte Nahles weiter.

Der Nachweis soll dem Bericht zufolge über den Impfpass oder eine Impfbescheinigung erfolgen. Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden könne, müsse dies mit einer ärztlichen Bescheinigung nachweisen. Kinder können vom Besuch der Kita ausgeschlossen werden, wenn sie nicht geimpft sind. Spahn sagte, in vielen Kitas würden auch Kinder unter zehn Monaten betreut.

Wegen der Schulpflicht ist ein Ausschluss aus der Grundschule nicht möglich. "Aber wer sein Kind nicht impfen lässt, dem drohen Bussgelder in Höhe von bis zu 2500 Euro". In diesem Fall solle dann bei Impfverweigerern das Bußgeld greifen. Die Masern-Impfung kostet rund 60 Euro. "Eine Masern-Infektion ist damit anders, als vielfach angenommen, keine harmlose Krankheit".

Impfungen gegen Masern sollen künftig bei allen Ärzten ausser Zahnärzten möglich sein. Auch der öffentliche Gesundheitsdienst solle dabei eine stärkere Rolle übernehmen: "Er könnte an Schulen und Kitas Impfungen anbieten".

"Zwang ist nicht die einzige Lösung", sagte Vizepräsident Jyrki Katainen zuletzt der Deutschen Presse-Agentur und anderen europäischen Medien in Brüssel. Unter anderem in Bayern, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen sei es in den letzten Jahren zu großen Ausbrüchen gekommen.

Ich will die Masern ausrotten. Aber dafür müssen nicht 93, sondern mindestens 95 Prozent zwei Masernimpfungen haben. "Diese Quote erreichen wir trotz aller Kampagnen und guten Appelle einfach nicht", so der Gesundheitsminister. Spahn erklärte, das Risiko einer Impfung sei um ein Vielfaches geringer als das Risko einer Erkrankung.

Spahns Entwurf wird derzeit in der Regierung abgestimmt. Der Gesundheitsminister geht davon aus, dass das Gesetz noch 2019 verabschiedet wird: "Ich rechne noch in diesem Jahr mit einer Entscheidung des Bundestages".

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