Hersteller unter Spähverdacht: 5G-Ausbau: Noch keine Entscheidung über Umgang mit Huawei

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Laut dpa kamen dazu zuständige Minister der schwarz-roten Koalition am Mittwoch zu Beratungen zusammen. In der Bundesregierung hätten vor allem das Auswärtige Amt und die Sicherheitsdienste Vorbehalte gegen den Einsatz von Huawei-Technik vorgebracht. Berechtigte Bedenken oder Beigeschmack des US-Wirtschaftspokers mit China? Als nationale Cybersicherheitsbehörde stehe das BSI aber "regelmäßig in einem technischen Austausch mit einer Vielzahl internationaler Hersteller von Informations- und Kommunikationstechnik, deren Produkten eine hohe Relevanz in deutschen IT-Infrastrukturen von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zukommt". Es müsse deutlich gemacht werden, dass der chinesische Staat nicht auf alle Daten in chinesischen Produkten zugreifen könne. Nach Handelsblatt-Angaben sollen diese noch vor Beginn der sich möglicherweise noch verzögernden 5G-Frequenzauktion ein Regelwerk bekommen, an dass sie sich zu halten haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bedingungen formuliert, damit chinesische Netzwerkfirmen wie Huawei am Ausbau eines modernen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland teilnehmen können.

5G ermöglicht nie dagewesenen Internet-Speed 5G soll Datengeschwindigkeiten ermöglichen, die mindestens 100 Mal schneller sind als die der aktuellen 4G-Netze und für sehr niedrige Reaktionszeiten sorgen. Demnach könnten entweder die Vorschläge von Branchenprimus Deutsche Telekom, die eine Art Sicherheits-TÜV für sensible Netzbauteile sowie die Hinterlegung von Quellcodes umfassen, angewendet werden.

Sind diese Vorwürfe haltbar, die jüngst auch jenseits des Atlantik gegen den chinesischen Konzern laut wurden? Konkrete Beweise dafür gibt es aber nicht.

Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikationsausrüster. Bei ihrem Besuch an einer japanischen Universität sagte sie, man müsse angesichts der Sicherheitsbedenken mit der chinesischen Regierung sprechen, dass "eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt". Solche Schnittstellen bei Geräten von Cisco und anderen westlichen Herstellern wurden auch vom US-Geheimdienst bei den Abhörmaßnahmen verwendet, die durch die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden vor rund fünf Jahren bekannt geworden waren. Ob Huawei in Deutschland letztlich aus dem in China bereits in unvergleichlicher Geschwindigkeit boomenden 5G-Ausbau ausgebootet wird, wird sich wohl bald zeigen. Zudem benötigt die Netzwerktechnik weniger Energie und kann Informationen besser verarbeiten.

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