Dash-Buttons: Gericht verbietet Amazons Einkaufsknopf

Einstellen Kommentar Drucken

Der US-Internethändler Amazon muss seine Dash-Buttons, das sind die WLAN-Bestellknöpfe, in Deutschland vom Markt nehmen.

Amazon will aber noch nicht ohne Weiteres aufgeben.

Bei Amazons Dash-Button handelt es sich im Kern um einen mittels WLAN verbundenen Bestellknopf, bei dem sich Waren bestimmter Händler hinterlegen lassen. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Das Landgericht sah darin einen Verstoß gegen die Gesetze zu Internetverkäufen und verurteilte Amazon zur Unterlassung. In den USA bot Amazon nach der Markteinführung der Dash Buttons mehr als hundert Produkte auf diesem Weg an, doch in letzter Zeit ist es ruhiger um die Methode geworden.

Die aufklebbaren, nur mit dem jeweiligen Herstellerlogo versehenen Knöpfe führten zu intransparenten Bestellungen. Der Zeitpunkt der Bestellung könne Monate nach der Produktauswahl liegen. Der Dienst sei nicht transparent genug, so das Gericht. Zwar werde im Rahmen des Installations- und Auswahlprozesses der Preis für die konkrete Ware in der App angezeigt und sei dort auch später noch abrufbar.

Auch in zweiter Instanz hat der Händler Amazon vor Gericht im Streit um seinen Dash-Button verloren. Somit verstoße Amazon gegen Gesetze für den Internethandel. Neben den wesentlichen Eigenschaften der Ware gehöre dazu auch der Preis.

Diese Informationen werden dem Nutzer aber bei einer Bestellung eben nicht angezeigt. Amazon hatte sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorbehalten, den Preis zu ändern oder gar andere, vergleichbare Ware zu liefern. Wer so einen Dash-Button etwa an der Waschmaschine anbringt, kann bei Bedarf das gewünschte Waschmittel - wenn es denn zuneige geht - fix nachbestellen.

Unabhängig davon steht auch auf dem Button nirgends, dass der Knopfdruck eine kostenpflichtige Bestellung auslöst.

Bei dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht München handelte es sich um die Berufungsverhandlung (Az.: 29 U 1091/18, nicht rechtskräftig). Amazon hat allerdings nicht die Möglichkeit, die Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof anzufechten.

Amazon wird die Geräte rechtskonform ausgestalten müssen, sobald das Urteil rechtskräftig ist. "Das heutige Urteil ist nicht nur innovationsfeindlich - es hindert Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ihnen ein Service wie der Dash Button ein bequemes Einkaufserlebnis ermöglicht", teilte das Unternehmen mit. Der Konzern will Rechtsmittel einlegen.

Mit dem Ergebnis sind die Verbraucherschützer zufrieden, betonen allerdings, nichts gegen Innovationen zu haben. So erklärt Verbraucherzentralen-Vorstand Wolfgang Schuldzinski: "Wenn die Innovation aber darin besteht, Verbraucher zu benachteiligen und ihnen einen Preisvergleich zu erschweren, gehen wir - wie in diesem Fall - mit allen Mitteln dagegen vor".

Affiliate-Link: inside handy erhält eine kleine Provision, wenn du über den markierten Link einkaufst. Den Preis für das Produkt beeinflusst dies nicht.

Comments