Haushalt - Bund macht Milliarden-Überschuss durch höhere Steuereinnahmen

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Der deutsche Staat hat im vergangenen Jahr noch mehr Überschuss gemacht als zunächst gedacht. In den kommenden Jahren bis 2023 fehlten Bundesfinanzminister Scholz rund 100 Milliarden Euro in seiner Finanzplanung, führen sie in einer Expertise aus.

Das Geld ist allerdings offenbar schon verplant. Die Mittel würden für bereits geplante Vorhaben benötigt, etwa für die Umsetzung des Ganztagsschulprogramms und die Finanzierung der steuerlichen Forschungsförderung in Unternehmen.

Das Bundesfinanzministerium hat im vergangenen Jahr zum fünften Mal in Folge einen Haushaltsüberschuss erzielt. Maßgeblich für den hohen Überschuss ist die gute Konjunktur mit einer hohen Beschäftigung.

Die vorläufige Haushaltsführung infolge der späten Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017 habe hingegen nur in geringem Umfang zu dem Überschuss beigetragen, hieß es.

Die Steuereinnahmen fielen mit 322,4 Milliarden Euro rund 1,1 Milliarden Euro höher aus als eingeplant.

Wie schon die Überschüsse in den Vorjahren speist auch das Plus von 2018 die Rücklage, aus der die Unterbringung, Verpflegung und die Sprachkurse für Flüchtlinge finanziert werden sollen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Januar 2019 um 14:00 Uhr.

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