Steinmeier ruft in Weihnachtsansprache zum demokratischen Streit auf

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Steinmeier forderte, Auseinandersetzungen bewusst zu suchen: "Sprechen Sie mit Menschen, die nicht Ihrer Meinung sind!"

In seiner Ansprache zu Weihnachten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu respektvollem Dialog aufgerufen.

Steinmeier verbindet seine Bekräftigung der Stärke der Demokratie mit einer Mahnung, die auch Warnung sein kann: "Unsere Demokratie ist immer so stark, wie wir sie machen. Sie baut darauf, dass wir unsere Meinung sagen, für unsere Interessen streiten". "Die Fähigkeit zum Kompromiss ist die Stärke der Demokratie". Er habe "den Eindruck, wir Deutsche sprechen immer seltener miteinander". Vor allem in den sozialen Medien werde "gegiftet, da ist Lärm und tägliche Empörung".

Und mehr noch als der Lärm von manchen besorgt mich das Schweigen von vielen anderen. Immer mehr Menschen zögen sich "zurück unter ihresgleichen, zurück in die eigene Blase, wo alle immer einer Meinung sind - auch einer Meinung darüber, wer nicht dazugehört".

Deshalb stellte er klar: "Wir alle gehören zu diesem Land - unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe, von Lebensanschauung oder Lieblingsmannschaft". "Wir müssen wieder lernen zu streiten, ohne Schaum vorm Mund". Steinmeiers Appell: "Wer Streit hat, kann sich auch wieder zusammenraufen". Lösungen könne es aber eben nur geben, wenn man miteinander spreche und dem Gegenüber zuhöre. Das sei auch sein Vorsatz für das kommende Jahr. Die Gesellschaft solle mit sich im Gespräch bleiben.

Steinmeier nennt die "brennenden Barrikaden in Paris", "tiefe politische Gräben in den USA, Sorgen in Großbritannien vor dem Brexit, Zerreißproben für Europa in Ungarn, Italien und anderswo". Auch Deutschland sei "natürlich nicht geschützt gegen solche Entwicklungen", warnte der Bundespräsident.

Mit Blick unter anderem auf die Gelbwesten-Proteste in Frankreich sagte er: "Auch bei uns im Land gibt es Ungewissheit, gibt es Ängste, gibt es Wut". In seiner Weihnachtsansprache betonte er auch, dass die Demokratie in der Bundesrepublik stark sei. Sie sorgen dafür. Viele von Ihnen engagieren sich, in der Nachbarschaft, in Vereinen oder im Stadtrat.

Ausdrücklich bedankt er sich bei denjenigen, die an Weihnachten arbeiten - in Kranken- und Pflegehäusern, Polizeistationen, Feuerwachen. Für das neue Jahr wünschte er allen auch ganz persönlich Zuversicht. Für die eigene Meinung einzutreten, die Meinung des anderen zu respektieren. "Ich beobachte die Verrohung der Sprache und den Verlust von Respekt gegenüber anderen Menschen", sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

"Bei vielen von uns kommt zum Weihnachtsessen die Familie - vielleicht auch wieder die ganz bestimmten Verwandten, bei denen man schon vorher weiß, dass wir uns über Politik in die Haare kriegen", sagte Steinmeier. "Ich finde, es ist an der Zeit, dass wir dem Hass und der Hetze - ob im Internet oder auf der Straße - offensiv entgegentreten".

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