Stimmen bei Parlamentswahl in Kabul für ungültig erklärt

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Weniger normal ist aber, dass bei einer Parlamentswahl sämtliche Stimmen in einer Provinz für ungültig erklärt werden. Das könnte auch Folgen für andere Provinzen haben.

Anderthalb Monate nach den Parlamentswahlen in Afghanistan hat die Wahlbeschwerdekommission IECC die abgegebenen Stimmung in der einwohnerreichsten Provinz für ungültig erklärt. Das gab der Sprecher der Kommission, Aliresa Rohani, in einer Pressekonferenz am Donnerstag bekannt. Dort hatten mehr als eine Million Wähler ihre Stimme abgegeben. Rohani führte mehr als 25 Gründe für die Entscheidung an, darunter massive Wahlfälschung, aber auch eine mangelhafte Durchführung der Wahl durch die Unabhängige Wahlkommission (IEC). Auf Kabul entfallen 33 der 249 Sitze des Parlaments - so viele wie auf keinen anderen Wahlkreis. Das afghanische Wahlgesetz sieht vor, dass nach der Annullierung von Stimmen eines Wahlkreises durch die Wahlbeschwerdekommission binnen einer Woche eine neue Wahl abzuhalten ist. Möglich wäre daher eine Wiederholung zusammen mit der Präsidenschaftswahl, die für Ende April angesetzt ist. Auch für Provinzen des Landes, deren Resultate noch nicht veröffentlicht worden sind, könnte die Entscheidung der Wahlbeschwerdekommission Folgen haben, sagte Raschid. Sollte die Wahlbeschwerdekommission die Stimmen weiterer Provinzen für ungültig erklären, könnte das die Wahlkommission vor ernsthafte technische und organisatorische Probleme stellen. Da es neben Anschlägen auch zu massiven organisatorischen Schwierigkeiten gekommen war, wurde in mehr als 400 Wahllokalen auch noch später gewählt. Bisher haben erst 20 Provinzen vorläufige Resultate gemeldet.

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