Russland droht nach Ultimatum mit Aufrüstung und Zerstörung

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Das Ultimatum hat Russland nun zurückgewiesen.

Russland hat mit Drohungen auf das amerikanische Ultimatum zum INF-Vertrag über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen reagiert.

Die Ankündigung aus Washington hatte die Verbündeten in Europa aufgeschreckt: Im Oktober teilte US-Präsident Donald Trump mit, er wolle den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) kündigen, eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen überhaupt. Mehrere Länder seien bereits dabei, solche Waffen zu produzieren. Putin warf den USA am Mittwoch vor, Ausreden für eine Kündigung des Abkommens zu suchen. Als denkbar gilt, dass die Vereinigten Staaten diesen Schritt in Kürze gehen, um den Druck auf Russland noch einmal zu erhöhen. "Wie werden wir antworten?"

Die Regierung in Washington hat erklärt, das neue russische Raketensystem 9M729 stehe im Widerspruch zum INF-Vertrag.

Die US-Regierung wirft Moskau vor, den Vertrag verletzt zu haben. Er unterstellte der US-Regierung, schon lange den Ausstieg geplant zu haben. "Aber im Pentagon-Budget ist bereits eingeplant, dass diese Raketen entwickelt werden", erklärte der Kremlchef.

Militärparade

Pompeo sagte, Russland müsse innerhalb der 60-Tage-Frist "vollständig und überprüfbar" die Regeln des INF-Vertrags einhalten.

Legende: Kritische Worte an die Adresse Moskaus müssen genügen: US-Aussenminister Pompeo und Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Er sagte am Mittwoch einem Bericht der Nachrichtenagentur Tass zufolge, Russland sei dagegen, den Vertrag zu zerstören. Damit stellten sie sich explizit hinter die amerikanischen Vorwürfe, Russland verstosse mit der Entwicklung und Stationierung neuer Mittelstreckenraketen gegen den Abrüstungsvertrag.

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow drohte Staaten, die im Falle einer US-Aufrüstung neue US-Mittelstreckenraketen bei sich stationieren könnten. Die russischen Vorwürfe beziehen sich auf die Technik, die die USA als Raketenabwehrsystem in Ländern wie Bulgarien und Polen stationiert haben. Oppositionspolitiker forderten von der Bundesregierung einen stärkeren Einsatz zur Rettung des INF-Vertrags. Auch Moskau habe an die USA Forderungen gestellt und keine Reaktion erhalten. "Jetzt hat er Gelegenheit, seinen Worten Taten folgen zu lassen", sagte der FDP-Politiker. Das 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion unterzeichnete Abkommen verbietet alle landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Vorausgesetzt, man begreift sie auch im Kreml als solche und unternimmt ebenfalls Schritte zur Entspannung und Vertrauensbildung.

Ziel der USA könnte es deswegen sein, das INF-Abkommen durch einen neuen multilateralen Vertrag zu ersetzen. Alternativ könnten sie zur Abschreckung von Gegnern selbst neue landgestützte Mittelstreckensysteme bauen. Auch Pompeo verwies am Dienstag darauf, dass Länder wie Nordkorea, China und der Iran nicht durch den INF-Vertrag gebunden seien. Russland sei weiter zu Gesprächen mit den USA bereit. Russland werde stattdessen Zeit eingeräumt, die Abrüstung der Raketensysteme durchzuführen.

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