Weitere Niederlage für May:Parlament beklagt Missachtung seiner Rechte

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Ihr am Dienstag geplanter Auftritt verzögerte sich aber: In einer hitzigen Debatte setzten die Abgeordneten am Montagabend zunächst eine Debatte über Parlamentsmissachtung durch die Regierung an.

Die Premierministerin hätte dann 14 Tage Zeit mit der EU einen neuen Deal zu verhandeln.

Mindestens 150 Abgeordnete aus der konservativen Fraktion gelten als absolut loyal.

In einem vertraulichen Brief an May, der dem "Daily Telegraph" zugespielt wurde, wies Robbins die Regierungschefin darauf hin, dass der Austritts-Vertrag mit Brüssel ein "schlechtes Ergebnis" darstelle, das weitere Kontroll-Verfahren zwischen Großbritannien und Nordirland erforderlich mache, zu "ernsten und sichtbaren Reibungen" zwischen Großbritannien und der EU führen müsse und keinerlei Kooperation mit der EU im Sicherheitsbereich vorsehe.

Bis zu 80 Mann stark ist die so genannte European Research Group um den exzentrischen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. Welche Folgen der Beschluss des Parlaments haben wird, ist noch unklar. Labour hat bereits angekündigt, dass sie bei einer Niederlage Mays einen Misstrauensantrag im Parlament einbringen will. May müsste aber den Großteil dieser Gruppe auf ihre Seite ziehen, um eine Chance zu haben.

Eine Gruppe von rund 12 Abgeordneten um den ehemaligen Generalstaatsanwalt Dominic Grieve kämpft für eine möglichst enge Anbindung an die EU oder gar eine Abkehr vom EU-Austritt. Damit erregte das Kabinett den Zorn der Oppositionsparteien Labour, Grüne und Liberaldemokraten, der schottischen SNP und der walisischen Plaid Cymru sowie des politischen Partners, der nordirischen DUP.

Die nordirische Protestantenpartei DUP: Die zehn DUP-Abgeordneten könnten entscheidend sein. Die meisten haben sich klar gegen den Brexit positioniert und fordern ein zweites Referendum. Die Parteivorsitzende hat gedroht die Tories fallen zu lassen, sollte der Deal durchkommen. Das Unterhaus, dem Cox Bericht erstattete, hatte bereits am 13. November beschlossen, dass man das ganze Gutachten sehen wolle, das der oberste Jurist des Landes der Regierung vorgelegt hatte - keine Zusammenfassung, keinen Kurzvortrag. Fraglich ist, ob sich die Nordiren mit Geldversprechen für ihre wirtschaftlich abgehängte Provinz kaufen lassen.

Wie sieht es bei der Labour Party aus?

► Die Labour-Rebellen: Bei der oppositionellen Labour Party ist eine starke Bewegung entstanden, die ein zweites Referendum und eine ABKEHR vom Brexit fordert. Sollte das Abkommen abgelehnt werden, droht ein ungeregelter Brexit mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und viele Lebensbereiche. Die rund 60 Parlamentarier um den charismatischen Abgeordneten Chuka Umunna wird das Abkommen wie es jetzt steht auf jeden Fall ablehnen. Rund 180 Abgeordnete dürften seinem Aufruf folgen und gegen den Deal stimmen.

Den Montag verbrachte die Premierministerin damit, Tory-Abgeordnete in die Downing Street No. 10 zu bitten. Ihr Ziel: Die Abgeordneten zu überzeugen, die noch gegen ihren Brexit-Deal sind.

Wie die "Sun" schreibt, hätten zwei dieser Parlamentarier eine angeschlagene May erlebt. Ihrer Meinung ist die Charme-Offensive der Premierministerin gescheitert. "Theresa wiederholte sich ständig". Nun ist klar, dass sie sich nicht auf eine Mehrheit der Abgeordneten verlassen kann. Die Abgeordneten vermuten: May glaubt selbst nicht mehr an einen Sieg im Unterhaus.

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